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Tausende Flüchtlinge seit Jahresbeginn Sozialministerin Müller: "Das ist nicht zu schultern"

In Bayern sind seit Jahresbeginn 68.000 Asylsuchende und Flüchtlinge registriert worden. Diese Zahl hat das Sozialministerium in München auf BR-Anfrage mitgeteilt und damit Angaben von Sozialministin Emilia Müller nach oben korrigiert. Im Regensburger Presseclub sprach sie sich für schnelle Entscheidungen zur Regulierung des Zustroms aus.

Stand: 28.01.2016

Emilia Müller  | Bild: picture-alliance/dpa

Dem Ministerium zufolge hat die Polizei seit 1. Januar 54.000 Migranten an der bayerisch-österreichischen Grenze registriert oder im Inland aufgegriffen. Dazu kommen noch 14.000 sogenannte "Direktzugänge", das sind Menschen, die sich von sich aus bei den Erstaufnahmeeinrichtungen gemeldet haben. Müller sprach am Mittwochabend (28.01.16) von einem kurzen Zeitfenster, das genutzt werden müsse.

Zahlen auf Vorjahresniveau

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In Hochrechnungen müsse davon ausgehen, dass - wenn sich an der Situation nichts ändere - in diesem Jahr noch einmal mindestens 1,5 Millionen Asylbewerber kommen. Dies sei aber "nicht zu schultern". Müller sprach sich dafür aus, gegenzusteuern, indem zum Beispiel eine klare Obergrenze definiert wird. Wenn sich diese Information in den Herkunftsländern vieler Flüchtlinge über soziale Medien verbreite, könnte dies einige Menschen davon abhalten, in Richtung Europa aufzubrechen.

Deutschland nicht mehr aufnahmefähig

Generell betonte die Sozialministerin, dass man der internationalen Gemeinschaft deutlich machen müsse, dass Deutschland nicht mehr aufnahmefähig sei: Es gebe Grenzen bei den logistischen Kapazitäten und Grenzen bei der Integrationsfähigkeit der Bevölkerung. Bei den Kapazitäten schloss Müller bei gleichbleibend hohen Flüchtlingszahlen nicht aus, dass in Bayern irgendwann Zeltstädte gebaut werden müssen, wenn die Städte und Gemeinden keine neuen Unterbringungsmöglichkeiten mehr finden.

EU-Grenzen besser sichern

Als weitere mögliche Gegenmaßnahme nannte die Ministerin eine bessere Kontrolle und Sicherung der EU-Außengrenzen. Dies stehe auch in dem Protestbrief der bayerischen Staatsregierung an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Außerdem schlug Müller vor, dass auch Staaten wie die USA sich beteiligen und Flüchtlingskontingente übernehmen sollten. Was den Umgang mit den bereits in Deutschland eingetroffenen Menschen angeht, betonte die Ministerin das Engagement der Staatsregierung.

"Wir tun hier viel, wir organisieren auch von Seiten der Politik unheimlich viel. Wir haben eine klare Strategie, was die Versorgung, Betreuung und Unterbringung anbelangt und was das rechtsstaatliche Verfahren der Asylbewerber anbelangt."

Bayerische Sozialministerin Emilia Müller

Herausforderungen ohne Ehrenamtliche nicht zu schaffen

Als konkrete Beispiele führte Müller die Einrichtung von Unterkünften an, die Förderung von Sprach- und Erstorientierungskursen für die neuangekommenen Menschen sowie die Übergangsklassen an Schulen und die mit der bayerischen Wirtschaft vereinbarte Schaffung von Praktikums- und Ausbildungsplätzen.

Ausdrückliches Lob hatte sie für die zahlreichen Hilfsorganisationen und ehrenamtlichen Helfer in Bayern übrig. Ohne sie hätte man die Herausforderungen der vergangenen Monaten kaum schaffen können. Ihre Arbeit sei auch wichtig, um die Flüchtlinge zu integrieren und ihnen die in Deutschland geltenden Werte nahezubringen, wie zum Beispiel die Gleichstellung von Mann und Frau.


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