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Flüchtlinge in Italien Behörden in Niederbayern sind vorbereitet

Zuletzt sind wieder deutlich mehr Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien gekommen. In Niederbayern haben Bundespolizei und Behörden nach BR-Recherchen aber Lehren aus den teilweise chaotischen Zuständen im Sommer und Herbst 2015 gezogen.

Von: Harald Mitterer

Stand: 24.07.2017

Ein Bundespolizist überprüft am 16.01.2016 in der Clearingstation der Bundespolizei in Passau einen irakischen Pass. | Bild: pa/dpa/Armin Weigel

Derzeit erreichen pro Monat im Durchschnitt 180 Flüchtlinge Niederbayern über die österreichische Grenze. Das ist nichts im Vergleich zur Situation vor knapp zwei Jahren, als es 7.000 bis 8.000 Menschen täglich waren. Aber dennoch: "Wir wären auf einen plötzlichen Anstieg der Flüchtlingszahlen vorbereitet", sagt Frank Koller, der Sprecher der Bundespolizei Passau, auf Anfrage des Bayerischen Rundfunks.

Bearbeitungskapazitäten im Stand-by-Modus

Im Herbst 2015 wurden Tausende neuangekommene Flüchtlinge in Passau registriert.

Im Ernstfall könne man die Kapazitäten an der Grenze jetzt schnell hochfahren, betont Koller. Aktuell gebe es in Passau fünf so genannte Bearbeitungslinien im Stand-by-Betrieb. Diese könnten zur grenzpolizeilichen Registrierung von Migranten schnell wieder aktiviert werden. Dann sei es möglich, pro Stunde 150 Menschen zu registrieren. Diese könnten dann auch schnell untergebracht werden: Laut einer Sprecherin der Regierung von Niederbayern hat die Anfang 2016 eröffnete große Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Deggendorf mit ihren Dependancen derzeit wieder genügend freie Plätze. Ein erneuter Anstieg der Flüchtlingszahlen könne auch hier bewältigt werden.

Regelungen mit Österreich

Bundespolizei-Sprecher Koller zufolge gibt es inzwischen auch Absprachen mit dem Nachbarland Österreich, wann und wo im Fall eines neuen Flüchtlingsansturms Menschen übergeben werden könnten. 2015 wurden die deutschen Behörden immer wieder überrascht: Einmal standen einige Tausend Flüchtlinge hungernd und frierend in Wegscheid an der Grenze, dann wieder in Passau, Ering oder Simbach am Inn.

"Es wurden Übernahmepunkte vereinbart, es wurden Übergabekontingente vereinbart."

Frank Koller, Sprecher der Bundespolizei in Passau


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