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Martin Schulz tritt offiziell zurück Nahles soll SPD-Vorsitz übernehmen, Scholz wird Übergangschef

Martin Schulz tritt zurück und kündigt nach der Kritik der vergangenen Tage einen Sonderparteitag an. Dort soll Andrea Nahles zur neuen Parteivorsitzenden gewählt werden – bis dahin übernimmt Olaf Scholz kommissarisch.

Von: Ann-Kathrin Wetter

Stand: 13.02.2018

Andreas Nahles steht lächelnd vor einem SPD-Plakat | Bild: picture-alliance/dpa/Simone Kuhlmey

Er muss sich räuspern und kann erst dann sprechen. Martin Schulz ist am Dienstagabend mit sofortiger Wirkung vom Amt des SPD-Vorsitzenden zurückgetreten. Laut Martin Schulz wird es einen Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden geben, dort soll Andrea Nahles zur neuen Vorsitzenden gewählt werden. Präsidium  und Vorstand hätten die Fraktionschefin im Bundestag dafür einstimmig nominiert.

Den kommissarischen Vorsitz der SPD soll bis dahin Olaf Scholz übernehmen. Der Grund: Er ist der dienstälteste der stellvertretenden Vorsitzenden.

Streit in der SPD-Führung um den Partei-Vorsitz

In den vergangenen Tagen stand die SPD-Führung in der Kritik. Der Vorschlag, Andrea Nahles könnte kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen, stieß auf Widerstand. Weniger wegen der Personalie Nahles, sondern, weil in der SPD der Vorstand vom Bundesparteitag gewählt werden muss. Den kommissarischen Parteivorsitz dürfe bis dahin nur einer der Stellvertreter übernehmen.

"§ 23 Die Leitung der Partei obliegt dem Parteivorstand. Er besteht aus a) dem oder der Vorsitzenden, b) sechs stellvertretenden Vorsitzenden. Die Wahl des Parteivorstandes erfolgt durch den Parteitag (...) Aus den Reihen des Parteitages können zusätzliche Vorschläge unterbreitet werden. Der Parteivorstand bleibt bis zur Konstituierung des neu gewählten Parteivorstandes im Amt."

Organisationsstatut der SPD

Sechs stellvertretende Partei-Vorsitzende, wären in Frage gekommen: die Vorsitzende der Bayern-SPD, Natascha Kohnen, Malu Dreyer und Manuela Schwesig sowie Thorsten Schäfer-Gümbel, Ralf Stegner und Olaf Scholz. Letzterer wird nun kommissarisch das Amt übernehmen.


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