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Dicke Luft in München Kein Herz mehr für Stinker?

Münchens Luft muss sauberer werden, fordert die Deutsche Umwelthilfe. Sie will den Freistaat gerichtlich dazu zwingen, die Schadstoffbelastung in München zu reduzieren. Möglicherweise drohen damit Fahrverbote für Dieselfahrzeuge.

Von: Daniel Pokraka

Stand: 19.11.2015

Berufsverkehr in der Münchner Innenstadt | Bild: pa/dpa/Markus C. Hurek

Nach jahrelangen Beschwerden über die immer noch zu schlechte Luft entlang des Mittleren Rings in München, hat sich die Deutsche Umwelthilfe jetzt an das Bayerische Verwaltungsgericht gewandt. Die Umweltschützer stellten den Antrag auf ein Zwangsvollstreckungsverfahren. Konkret geht es darum, Zwangsgelder anzudrohen, weil ein rechtskräftiges Urteil nicht umgesetzt wurde. Im Vordergrund steht die bekanntermaßen hohe Belastung der Münchner Luft mit Stickstoffdioxid - vor allem entlang der Landshuter Allee. Seit gut einem Jahr gilt dort Tempo 50. Trotzdem werden die Grenzwerte regelmäßig überschritten.

City-Maut für München?

Die Deutsche Umwelthilfe geht davon aus, dass schon die Androhung eines Zwangsgeldes genügen würde, damit der Freistaat aktiv wird und zusammen mit der Stadt München für bessere Luft sorgt. Der Verband schlägt in seinem Vollstreckungsantrag eine Reihe von Maßnahmen vor:

In vier Schritten zu sauberer Luft

1.) Mit Diesel betriebene Busse und Taxis durch schadstoffärmere ersetzen
2.) Eine City-Maut einführen
3.) U-Bahn-Tickets verbilligen oder sogar völlig abschaffen
4.) Bundesweit blaue Plaketten für schadstoffarme Fahrzeuge einführen

Lug und Trug der Industrie

Nach Ansicht der Deutschen Umwelthilfe hat der Abgasskandal bei VW gezeigt, wie "unglaublich infam" die Automobilindustrie lüge und betrüge. Selbst die neuesten Dieselfahrzeuge seien im Durchschnitt siebenmal schmutziger als erlaubt. In der Bayern 2 radio Welt begründete Jürgen Resch, der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, die Klage gegen die Stadt München:

"Die Stadt hat seit vielen Jahren große Probleme mit der Luftreinhaltung und unternimmt nichts, und das ist rechtswidrig. Die Behörden haben eine Verpflichtung, etwas zu tun, aber sie haben seit Jahren ein Herz für Dieselstinker."

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe

Trotz rechtskräftiger Urteile werden laut Umweltschützern in manchen Großstädten weiter regelmäßig die zugelassenen Grenzwerte für Stickoxide überschritten. Neben München treffe dies auch auf Darmstadt und Wiesbaden zu. Deshalb hat die Deutsche Umwelthilfe auch Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen das hessische Umweltministerium beantragt.

Die Klagewelle der Umwelthilfe:

  • Neue Klage gegen Frankfurt am Main, Stuttgart, Köln, Bonn, Aachen, Düsseldorf, Essen und Gelsenkirchen
  • Zwangsvollstreckungsverfahren gegen: München, Darmstadt und Wiesbaden

Neben den Zwangsvollstreckungsmaßnahmen für München, Darmstadt und Wiesbaden hat die Deutsche Umwelthilfe auf neue Klagen eingereicht. Sie betreffen acht deutsche Großstädte. Die Organisation spricht von der "bisher größten Klagewelle für saubere Luft in Deutschland." Sie will die Bundesländer damit zwingen, ihre Luftreinhaltungspläne zu ändern.

Rote Karte für Dieselfahrzeuge?

Werden Diesel-Abgase aus München verbannt?

Laut Deutscher Umwelthilfe zwingt ein rechtskräftiges Urteil den Freistaat, kurzfristig gegenzusteuern. Verbands-Geschäftsführer Jürgen Resch sagte dem Bayerischen Rundfunk, die Staatsregierung und die Stadt München hätten selbst erklärt, dass ihre eigenen Vorschläge zur Luftverbesserung erst im Jahr 2030 wirken würden. Er geht deshalb davon aus, dass sein Antrag Erfolg hat. Das Gericht könnte demnach die Behörden zum Beispiel zwingen, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu erlassen. Es könnte aber auch angeordnet werden, Busse so nachzurüsten, dass sie weniger Stickoxid und Feinstaub ausstoßen.

Steigendes Krebsrisiko

Studien zufolge kann eine zu hohe Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid Menschen krank machen, möglicherweise sogar Krebs verursachen. Für Jürgen Resch ist das ein wichtiger Grund, nun aktiv zu werden:

"Wir wollen, dass bereits im nächsten Jahr die Luft so gut wird, dass die Bürger in München keine Angst vor entsprechenden Erkrankungen haben müssen."

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe

Der Grenzwert für giftiges Stickstoffdioxid in der Luft wird in München seit Jahren überschritten. Gemessen wird an der Landshuter Allee und am Stachus. Betroffen ist laut Deutscher Umwelthilfe aber quasi die gesamte Innenstadt.


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Defaetist, Donnerstag, 19.November, 23:28 Uhr

1. In München nichts neues

Die Einführung der Umweltzone hat, wie man rückwirkend auswertet hat, keine Verbesserung der Luft gebracht. Es wurde eine große Zahl von Fahrzeugen vor ihrer Zeit verschrottet und neu produziert - natürlich auf unsere Kosten. Wer erwartet eigentlich, dass eine Ausweitung der Zone mit sich wiederholender Verschrottungswelle diesmal eine Wirkung hat? Wie immer geht es doch ums liebe Geld. Die Kampagne "Kein Diesel ohne Filter" der DUH, die Spendengelder von Partikelfilterherstellern annahm oder die Forderung nach "Originalteilen" für Austauschkatalysatoren sind nicht vergessen. Und nachdem die Staubpartikel bis zur Erschöpfung als Begründung für Fahrverbote herhalten mussten, hat man jetzt schnell das Pferd gewechselt. Jetzt sind die Plaketten nichts mehr Wert und neue Plaketten müssens sein, weil jetzt NOx.

Wir brauchen die Stadt nicht: Auch in den Nachbargemeinden, im Outlet und im Internet lässt sich prima einkaufen. Spart nebenbei die absurden Parkgebühren.