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Razzia der Zollfahndung in Nürnberg Verdacht auf Solarbetrug in Höhe von 30 Millionen Euro

Über 30 Millionen Euro an Steuern soll eine Firma aus Nürnberg beim Import von Solarmodulen aus China hinterzogen haben. Die Zollfahnder durchsuchten Räume auch in Bayern und nahmen Verdächtige fest.

Stand: 10.10.2017

Sonnenkollektoren auf einem Haus, bei grauem Himmel | Bild: picture-alliance/dpa/Wolfram Steinberg

Im Visier der Ermittler sind ingesamt sieben Tatverdächtige mit deutscher oder chinesischer Staatsbürgerschaft – eine Frau und vier Männer aus Bayern sowie zwei Männer aus Rheinland-Pfalz. Ihnen wird Steuerhinterziehung beziehungsweise Steuerhehlerei vorgeworfen. Drei der Verdächtigten in Bayern sitzen in Untersuchungshaft.

Container voller Billigimporte

Insgesamt durchsuchten die Münchner Zollfahnder mit Unterstützung der Kollegen 14 Wohn- und Geschäftsräume in Bayern in Nürnberg, Fürth, Erlangen, Neu-Ulm, Lindau, außerdem in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Nürnberger Firma die in China produzierten Solarmodule containerweise in die EU importiert hat, aber die Einhaltung des Mindesteinfuhrpreises lediglich vorgetäuscht hat.

Der Hintergrund: Seit einigen Jahren erhebt die EU spezielle Zölle auf Solarmodule aus China, um Billigimporte zu verhindern. Das soll die Firma umgangen haben. Dadurch wurden Zölle in Millionenhöhe hinterzogen.

Schein- und Briefkastenfirmen

Möglicherweise haben die Täter Rückzahlungen verschleiert oder die Montage- und Zubehörkosten manipuliert, vermuten die Ermittler. Die Zahlungsströme bei der Geschäftsabwicklung wurden wohl durch ein ausgeklügeltes System von Schein- und Briefkastenfirmen in Luxemburg und Hongkong verschleiert.

Gegenstand der Ermittlungen von Zoll und Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth sind mehr als 150 Importvorgänge im Zeitraum von November 2013 bis November 2016. Abnehmer der Solarmodule waren unter anderem Energie- und Solarparks in Deutschland.

Wann es zur Anklage kommt, ist unklar: Die Ermittler müssen nun erst einmal rund 70 Kartons mit beschlagnahmten Unterlagen auswerten.

Ermittlungen gegen "Solarmafia" im Frühjahr

Im Frühjahr erregte ein ähnlicher Fall aus Nürnberg Aufsehen: Verantwortliche der Firma Risen Energy GmbH mussten sich wegen Solarschmuggel in großem Stil vor Gericht verantworten. Die Deutschen Behörden sprachen von einer regelrechten "Solarmafia". Laut Auskunft der Ermittler haben die Fälle aber nichts miteinander zu tun.


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