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Gustavstraße Fürth Vergleichsverhandlungen gescheitert

Der Streit um die Ausschankzeiten in der Fürther Gustavstraße kommen nicht zum Ende. Ein neuerlicher Vergleichsversuch zwischen der Stadt und den klagenden Anwohnern ist gescheitert.

Von: Julia Hofmann

Stand: 19.10.2016

Fürther Gustavstraße | Bild: picture-alliance/dpa

Wie die Stadt Fürth mitteilte, beharren die Kläger dauerhaft auf die derzeit gültige Regelung. Diese besagt, dass an allen Tagen, die einem Werktag (außer Samstag) voraus gehen, die Freischankflächen ab 22.00 Uhr nicht mehr genutzt werden dürfen.

Angebot der Stadt zurückgewiesen

Die Stadt hatte angeboten, die Freischankflächen zu reduzieren, im Gegenzug aber die Ausschankzeiten unter der Woche zu lockern. Die Kläger wiesen diesen Vorschlag allerdings zurück. Der nächste Konflikt zeichnet sich bereits ab: Die Stadt Fürth plant, den Bebauungsplan zu ändern und die Gustavstraße als Mischgebiet zu deklarieren – das gäbe es geringere Anforderungen an den Lärmschutz. Doch auch das sicher nicht ohne Einwände durchzuführen sein. 

Hintergrund für Lärm-Streit

Um die Kneipenmeile in der Fürther Gustavstraße herrscht seit Jahren juristischer Streit. Klagen von Anwohnern haben bereits den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof beschäftigt. Dabei ist die lärmschutzrechtliche Einordnung und Beschränkung der Freiflächen für den Schankbetrieb der ausschlaggebende Streitpunkt.

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Richtigsteller, Samstag, 22.Oktober, 02:19 Uhr

1. ...warum nicht verhandelt wird...

...liegt daran, dass die Stadtspitze signalisiert hat, dass sie auch nach Verhandlungen und Vereinbarungen "keine Ruhe geben" (- die Formulierung passt hier wunderschön!-) wird, sondern die Maßnahmen zur Änderung des Bebauungsplans weiter vorantreiben wird. Der gültige Bebauungsplan würde die Anwohner v.a. vor Kneipenlärm schützen, wurde allerdings 15 Jahre lang von der Stadt nicht ausreichend beachtet - nun soll der Schutz der Anwohner auch auf dem Papier fallen, damit Wirte expandieren können.
Ich verstehe daher das Verhalten der klagenden Anwohner sehr gut!!! .