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Ortlieb-Klage vor dem BGH Amazon darf Konkurrenzprodukte anzeigen

Im Streit des Sportartikelherstellers Ortlieb aus Heilsbronn gegen den Internethändler Amazon hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Amazon in seiner Suchmaschine auch Produkte anderer Hersteller anzeigen darf, wenn nach Ortlieb gesucht wird.

Von: Rainer Aul

Stand: 15.02.2018

Das fränkische Unternehmen stellt wasserdichte Fahrradtaschen her, vertreibt aber nichts über den Online-Giganten. Kunden, die auf amazon.de nach "Ortlieb" suchen, werden auch auf Händler verwiesen, die ähnliche Produkte anderer Hersteller anbieten. Dagegen richtete sich die Klage des Heilsbronner Unternehmens. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Amazon weiterhin auch andere Hersteller in seiner Suche anzeigen darf. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass für den durchschnittlichen Nutzer deutlich erkennbar ist, dass die in den Suchergebnissen angebotenen Produkte nicht nur von der Firma Ortlieb stammen. Nur dann sei eine Verbrauchertäuschung ausgeschlossen. Die Klärung dieser Frage verwies der BGH zurück an die Vorinstanz, das Oberlandesgericht München.

Amazon: Trefferliste sei Ergebnis eines Algorithmus

Ortlieb sah durch die angezeigten Treffer sein Recht am eigenen Markennamen verletzt. Amazon argumentierte dagegen, dass Kaufinteressenten und nicht die beklagten Gesellschaften des Konzerns selbst die Worte in die Suchmaschine eingäben. Außerdem sei die Trefferliste nur das Ergebnis eines Algorithmus, der die Suchergebnisse nach Relevanz zusammenstelle.

Landgericht hatte zuvor Ortlieb recht gegeben

Ein erstes Urteil am Landgericht München hatte Ortlieb recht gegeben. Nach Ansicht der Richter sei das Ergebnis der Suche durch Amazon so beeinflusst worden, dass auch Fremdprodukte angezeigt würden. Auch könne sich Amazon nicht auf das Einwirken eines Algorithmus berufen, da dieser durch die Online-Handelsplattform selbst vorgegeben werde. Auch in zweiter Instanz am Oberlandesgericht München war Ortlieb erfolgreich gewesen.

Die Münchner Richter müssen sich nun erneut mit dem Fall beschäftigen. Marktbeobachter hatten vor dem Urteilsspruch des BGH mit weitreichenden Auswirkungen für die gesamte Onlinehandels-Branche gerechnet, wäre Amazon unterlegen.


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Kommentare

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Max Ficher, Samstag, 17.Februar, 22:20 Uhr

5. Ortlieb - nie gehört ...

Ja gut, wenn neben meinen Produkten die Konkurrenzprodukte angezeigt werden und die dann von den Kunden auch noch besser bewertet werden, dann muss ich natürlich Anklage erheben - das geht ja wohl nicht. Wenn der Kunde nicht merkt, dass ich das beste Produkt habe, dann setze ich das eben per Gericht durch.

Martin, Samstag, 17.Februar, 22:07 Uhr

4. Ortlieb gegen Amazon

Hallo Ortlieb, warum die Artikel nicht dort verkaufen, wo sich die Kunden aufhalten - bei Amazon. Was nutzt das ganze Prestige-Getue, wenn der Kunde noch nie von Ortlieb gehört hat. Wenn ich "Fahrradtasche" bei Amazon eingebe, dann interessieren mich Markennamen überhaupt nicht, sondern die Anzahl der Bewertungs-Sterne.

Roland Grueber, Samstag, 17.Februar, 08:58 Uhr

3. Ortlieb-Klage vor dem BGH

warum haben wir einen BGH, wenn er sich, bei einer so eindeutigen Sachlage sich gegen den Deutschen Hersteller ungerechtigter Weise entscheidet und vor dem Weltkonzern einknickt

berkefeld, Freitag, 16.Februar, 12:27 Uhr

2. Ortlieb/Amazon

Ist es denn wirklich so schwer, zu sagen, wir führen diese Marke nicht, darf es etwas anderes sein ?
Ärgerlich, wenn ich etwas spezielles suche und mich dann durch alles mögliche andere wühlen muß.

In den USA ist es üblich, wenn man eine Cola bestellt, gefragt wird, darfs Pepsi sein.
Warum nicht auch im Versandhandel ?

Der Kunde ist König?, Freitag, 16.Februar, 00:37 Uhr

1. Ortlieb/Amazon

Ich gehe langsam durch die Stadt und suche ein bestimmtes Produkt. Der erste Händler führt es nicht und bietet mir deshalb ein vergleichbares anderes an. Das kann ich kaufen oder nicht und stattdessen solange suchen, bis ich das gewünschte Original gefunden habe. Ein wirkliches Problem für den Hersteller, der versäumt, seine Ware leichter erhältlich zu machen, kann ich nicht erkennen.