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Netanjahu bei Merkel Zwischen Rüstungsgeschäften und Friedenspolitik

Sie sind mittlerweile schon fast Routine, die Treffen zwischen Merkel und Netanjahu. Gleichwohl misst die Bundeskanzlerin ihnen ungeachtet der regelmäßigen Treffen in Berlin und Jerusalem jeweils große Aufmerksamkeit bei. Aus gutem Grund.

Von: Clemens Verenkotte

Stand: 16.02.2016

Die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen sind für Merkel zweierlei - Gelegenheit, um die anhaltenden Differenzen mit Ministerpräsident Benjamin Nethanjahu in Fragen des Siedlungsbaus und der komplett erloschenen Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern intern sehr offen zu bereden. Und zweitens: Ein Instrument zur Stärkung der bilateralen Beziehungen und des Ausbaus der Kontakte zwischen den Ländern.

Werden Merkel und Netanjahu wieder aneinander vorbeireden?

Flaggen  von Deutschland und Israel in Blumengesteck | Bild: picture-alliance/dpa zum Video mit Informationen Deutsch-israelische Beziehungen Zwischen Treue und Kritik

Maßstab für den Stand der deutsch-israelischen Beziehungen sind die Lieferungen der U-Boote. Und Deutschland liefert. Am 12. Januar traf in Haifa das fünfte von insgesamt sechs U-Booten ein. Von Sebastian Engelbrecht [mehr]

Merkel weiß, dass sie mit Netanjahu in wesentlichen sicherheitspolitischen Fragen nicht übereinstimmt, soviel ließ sie schon am vergangenen Samstag auf ihrem Videopodcast erkennen: Ja, ihr sei schon klar, dass Israels Ministerpräsident nichts von dem Atomabkommen mit dem Iran halte; nein, sie habe keine Illusionen darüber, welch "inakzeptable" Haltung Teheran gegenüber Israel einnehme. Und weiter: was  Netanjahu noch von der Zwei-Staaten-Lösung halte (obgleich sich seit zwei Jahren gar nichts mehr tut) und ob er noch zu dieser Grundlage der westlichen Nahostpolitik gegenüber Israel und den Palästinensern stehe? Große Hoffnungen auf eine überzeugende Wirkung ihrer Argumente hat die Kanzlerin nicht, schon zu oft haben die beiden mit- und aneinander vorbei geredet.

Wichtig für Merkel und Netanjahu: die Rüstungsgeschäfte

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu  | Bild: picture-alliance/dpa zum Audio Arbeits- und Freundschaftstreffen Deutsch-israelische Regierungskonsultationen

Seit mehr als 50 Jahren pflegen Deutschland und Israel diplomatische Beziehungen. Heute treffen sich Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. [mehr]

Wichtig sind für Israel der Ausbau der zahlreichen Kontakte auf Regierungsebene, der wissenschaftliche Austausch, die Programme zur Begegnung von Jugendlichen und - natürlich - die Rüstungsgeschäfte. U-Boot Nummer 5 (von sechs zugesagten) ist vor kurzem ausgeliefert und an die israelische Marine übergeben worden. Deutschland ist und bleibt für Israel der wichtigste strategische Partner in der EU und - nach den USA - weltweit. - Was vor zehn Jahren noch undenkbar gewesen wäre: An israelischen Oberstufen soll deutsch als Wahlfach angeboten werden, die Nachfrage ist seit langem hoch, die Attraktivität von Berlin zieht jedes Jahr Zehntausende überwiegend junge Israelis in die deutsche Hauptstadt."


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