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Parteitag Martin Schulz mit 81,9 Prozent als SPD-Chef wiedergewählt

Der SPD-Parteitag in Berlin hat Martin Schulz erneut zum Vorsitzenden gewählt: Er erhielt 81,9 Prozent der Stimmen. Ein durchaus respektabler Vertrauensbeweis der Parteibasis, mit dem Schulz jetzt in Gespräche mit der Union geht, an deren Ende eine Neuauflage der GroKo stehen könnte.

Von: Christina Lutz

Stand: 07.12.2017

Bundesparteitag der SPD am 07.12.2017 in Berlin. Der Parteivorsitzende Martin Schulz zeigt das Victory-Zeichen nach seiner Wiederwahl. | Bild: dpa-Bildfunk/Bernd Von Jutrczenka

Schulz dankte den Delegierten für den Vertrauensvorschuss. Obwohl rund 20 Prozent der Delegierten ihn nicht mehr als Vorsitzenden der Partei haben wollen. Er versprach allen, deren Vertrauen er seit März verloren habe, dass er es wiedergewinnen wolle.

Schulz – vom Hoffnungsträger zum 80-Prozent-Mann

Als er im März zum SPD-Parteivorsitzenden gewählt wurde, hatte Martin Schulz 100 Prozent der Stimmen bekommen. Er galt als der große Hoffnungsträger. Kurzzeitig keimte sogar die Hoffnung, mit Kanzlerkandidat Schulz die Bundestagswahl zu gewinnen. Dann der 24. September, die Bundestagswahl, die historische Niederlage der SPD, nur 20,5 Prozent der Stimmen. Am selben Abend noch hat SPD-Chef Schulz versprochen: Die GroKo ist Vergangenheit, die SPD geht in die Opposition.

Parteitag schickt SPD in Gespräche mit Union

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von CDU/CSU, Grünen und FDP war diese Entscheidung allerdings überholt. Und Martin Schulz warb auf dem Parteitag um die Zustimmung der Basis, doch in Gespräche mit der Union zu gehen. Stundenlang haben die rund 600 Delegierten über den Antrag des Vorstands debattiert, mit der Union Gespräche zu führen und damit einen Schritt in Richtung Neuauflage einer großen Koalition zu tun. SPD-Chef Martin Schulz nennt den Bundesparteitag in Berlin einen der spannendsten Tage in der jüngeren Geschichte der Partei:

Juso-Antrag gegen GroKo fällt durch

Der Antrag der Jusos, eine Neuauflage der GroKo mit CDU und CSU von vorneherein auszuschließen, ist auf dem Parteitag mit deutlicher Mehrheit durchgefallen.

Kein Automatismus Richtung GroKo

Die rund 600 Delegierten vertrauen Schulz und dem SPD-Vorstand, dass sie ihr Versprechen halten: In den Gesprächen mit der Union würden alle denkbaren Wege ausgelotet, so Schulz, der das letzte Wort vor der Abstimmung hatte. Einen Automatismus Richtung große Koalition gebe es nicht.

Neuwahlen und Minderheitsregierung auch Inhalt der Gespräche mit der Union

Gleichwertig würden die Optionen ausgelotet: Neuwahlen, Kooperation mit einer unionsgeführten Minderheitsregierung und Koalition mit der Union. Einziges Kriterium sei die Frage, wie das Leben der Menschen verbessert werden könne, "für die ich brenne", so Schulz wörtlich. Zuvor hatte er Mieter in Großstädten, unwürdig untergebrachte Alte in Seniorenheimen und von Armut bedrohte Frauen als Beispiele genannt.

Sonderparteitag stimmt über GroKo-Verhandlugen ab

Der Antrag, bereits nach den Vorgesprächen die Mitglieder zu befragen, ob es Sondierungsgespräche geben soll, wurde ebenfalls abgelehnt. Das Prozedere sieht nun vor: Nach den Vorgesprächen entscheidet der SPD-Vorstand, ob es Sondierungen für eine große Koalition gibt. Das wäre im Januar der Fall. Danach sollen die Delegierten auf einem Sonderparteitag darüber abstimmen, ob die SPD in GroKo-Koalitionsverhandlungen geht.


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Kommentare

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Sepp, Donnerstag, 07.Dezember, 20:14 Uhr

2. GroKo - NoGroKo

Es gibt eine Spinne, die Frist das Männchen nach der Begattung (= Koalitionsvertrag) auf. Wie oft will sich die SPD noch auffressen lassen?

Josef Rödl, Donnerstag, 07.Dezember, 20:12 Uhr

1. Martin Schulz ist der Richtige!

Martin Schulz ist seit Jahren wieder - seit Oskar Lafontaine - der richtige SPD-Vorsitzende. Wenn er sich jetzt auch noch programmatisch an Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht annähern würde, dann könnte es endlich wieder es was werden mit der SPD.

  • Antwort von lasluri, Donnerstag, 07.Dezember, 20:19 Uhr

    Da fehlen mir die Worte....unglaublich!