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Nach Kreuz-Aktion in Regensburg Wer ist die Identitäre Bewegung?

In Regensburg sind am Wochenende auf dem Baugelände einer Moschee weiße Kreuze aufgestellt worden. Zu der Aktion bekannte sich die rechte Gruppierung "Identitäre Bewegung Bayern". Sie gilt als Auffangbecken für vor allem junge Rechtsextremisten und wird vom Verfassungsschutz beobachtet.

Von: Laila Heyne, Vera Cornette

Stand: 15.02.2018

Einen symbolischen Friedhof für die Opfer islamistischer Terroranschläge wollte die Identitäre Bewegung nach eigenen Angaben errichten. Auf dem Baugelände im Osten Regensburgs, wo Ditib eine Moschee bauen will. Und der Moschee-Verband, der immer wieder wegen seiner Nähe zum türkischen Staat kritisiert wird, schickte Fotos von der Kreuz-Aktion an die Medien.

Gezielte Provokationen

Damit spielte Ditib den Identitären quasi in die Hände - denn ein Ziel der Bewegung sind medienwirksame Aktionen:

"Die Identitären setzen auf Provokation. Das war auch in Regensburg der Fall. Medienwirksame Aktionen sollten das Augenmerk auf das Angstszenario eines angeblichen 'Großen Austauschs' lenken."

Jürgen P. Lang, BR-Extremismus-Experte

Damit sei die Vorstellung gemeint, dass "die Deutschen" durch Zuwanderung quasi im eigenen Land verdrängt würden. Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet die Identitäre Bewegung schon länger und hält sie für eine der aktivsten rechtsextremen Organisationen. Etwa 100 Mitglieder gehören ihr an, vor allem in Oberbayern und der Oberpfalz.

Neue Ortsgruppe gegründet

Der Verfassungsschutz sieht eine leichte Zunahme an Mitgliedern, zuletzt hat sich in Fürstenfeldbruck eine neue Ortsgruppe gegründet. Trotz der relativ überschaubaren Mitgliederzahl verstehe es die Bewegung, sich geschickt zu vermarkten und eine große mediale Präsenz zu haben, sagt Martin Schäfert vom Bayerischen Verfassungsschutz.

Allein im vergangenen Jahr haben sie allein in Bayern mit rund 50 Aktionen auf sich aufmerksam gemacht. Von Flugblättern und Schmierschriften bis zu Transparenten an großen öffentlichen Orten - wie dem Münchner Rathaus oder Schloss Neuschwanstein.

Lernen von Greenpeace

Ihr Aktionsrepertoire haben sie von NGOs wie Greenpeace abgeschaut - mit dem Ziel, möglichst öffentlichkeitswirksam die eigene Botschaft zu vermitteln. Auch das Netz nutzen sie als Verbreitungskanal - so gibt es von der Regensburger Kreuz-Aktion bei Youtube ein Video, auf dem vermutlich Mitglieder der Bewegung beim Errichten der Kreuze zu sehen sind.

Die Identitären selbst sehen sich nicht als Rechtsextremisten und versuchen laut Verfassungsschutz, auch nicht so aufzutreten.

"Sie sprechen eine andere Sprache, die nicht so offenkundig als rechtsextremistisch daherkommt. Das macht es aber durchaus auch problematischer, weil nicht alle Menschen wissen, womit sie es da zu tun haben."

Martin Schäfert vom Bayerischen Verfassungsschutz

Nazideologie in neuem Gewand

Die Verfassungsschützer bemühen sich deshalb verstärkt um Aufklärung - denn die Ideologie der Identitären ist rassistisch.

"Sie gehen davon aus, dass jede kulturelle Ethnie einen angestammten Raum hat, in dem sie lebt. Das ist letzten Endes die Blut- und Bodenideologie der Nazis in neuem Gewand."

Martin Schäfert vom Bayerischen Verfassungsschutz

Wenn man das zu Ende denke, würde es darauf hinauslaufen, dass man unter Missachtung der Grundrechte wesentliche Bevölkerungsteile aus Deutschland ausweisen würde.

Irreführender Name

Bei aller Medien- und Öffentlichkeitswirksamkeit ist der Name der Gruppierung allerdings irreführend.

"Sie nennen sich Bewegung, sind aber viel zu klein, als dass sich diese Bezeichnung rechtfertigen ließe."

Jürgen P. Lang, BR-Extremismus-Experte


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