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Kommentar "Martin, wir müssen reden!"

Die SPD hat auf ihrem Parteitag Martin Schulz als Vorsitzenden bestätigt und mit großer Mehrheit für Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung gestimmt. Doch damit sind noch lange nicht alle Probleme gelöst.

Von: Arne Meyer-Fünffinger

Stand: 07.12.2017

Bundesparteitag der SPD am 07.12.2017 in Berlin. Der Parteivorsitzende Martin Schulz spricht. Foto: Bernd Von Jutrczenka/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ | Bild: dpa-Bildfunk/Bernd Von Jutrczenka

"Martin, wir müssen reden!" Es ist ziemlich normal , dass die Regie bei Parteitagen alle Mühe hat, den Zeitplan einzuhalten. Da sind sich Linke, Grüne, CDU oder CSU ähnlich. Bei der SPD aber ist es anders. Da hat sich etwas aufgestaut.

Keine Ende der Debatte

Eine "Angst", wie Fraktionschefin Andrea Nahles es ausdrückt. Sie hat Recht. Die SPD arbeitetet sich stundenlang an der Frage ab, ob die Partei mit der Union überhaupt über eine neue GroKo reden, oder ob sie zu diesen Gesprächen gar nicht erst bereit sein soll. Und dabei geht das am Kern des Problems vorbei. GroKo oder Opposition? Auf diese für die Sozialdemokraten existentielle Frage gibt es nach wie vor keine Antwort. Die für die Genossen zermürbende Debatte geht weiter.

Die Ängste der SPD

Und es gibt noch andere Ängste in den Reihen der SPD: Es ist die Angst davor, welche Konsequenzen mit einer Verweigerungshaltung verbunden sein könnten. Eine Neuwahl - wo die SPD doch gerade erst mit 20,5 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte im Bund eingefahren hat? Der Gedanke daran verursacht bei den meisten SPDlern ebenfalls Panik; gerade bei denjenigen, die sich mit Mühe und Not ein Bundestagsmandat erkämpft haben. 

Rückhalt für SPD-Chef Schulz

"Martin, wir müssen reden!" - die SPD ist momentan eine Partei in einem Lähmungszustand. Bei der öffentlichen Selbsttherapie hier in Berlin kann seit gestern jeder zusehen. So viele Delegierte hätten reden wollen, dass die Parteitagsregie die Debatte am Ende zeitlich begrenzte. Kein gutes Zeichen. Immerhin war der Parteitag so klug, dem Vorsitzenden in dieser Situation nicht die Beine wegzutreten. Knapp 82 Prozent bei seiner Wiederwahl sind in dieser Lage ein ordentliches Ergebnis für Martin Schulz.

Keine Begeisterung für Schulz

Aber welche Rolle hat Schulz auf diesem Parteitag noch gespielt? Er hat eine 70minütige Rede gehalten. Solide, viel Standard. Begeisternd? Nein, das war er nicht. Europa, ein Herzensanliegen des Europapolitikers Schulz, hat dabei eine große Rolle gespielt. Und sonst? Viele Themen hat er angerissen und den Delegierten außerdem versprochen, ja sogar garantiert, die Partei den ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union mitzunehmen. Ja was denn sonst? Er wisse um die Verantwortung, die jetzt auf der Partei und ihm persönlich laste. Auch das hat Schulz betont. Er wirkte dabei nicht so, als wenn er große Lust darauf hat, diese Verantwortung noch kraftvoll wahrzunehmen; geschweige denn bei möglichen Sondierungen mit der Union, CDU und CSU entschieden entgegenzutreten. Es bleibt vorerst dabei: Die SPD weiß noch immer nicht, was sie machen soll. Und der Chef hat es verpasst, ihr echte Orientierung zu geben.


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