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Knesset - israelisches Parlament
120 Sitze sind in der Knesset zu vergeben. Wegen der Zwei-Prozent-Klausel schaffen in Israel traditionell mehr Parteien als beispielsweise in Deutschland den Sprung ins Parlament. Bei der Wahl am 22. Januar treten 34 Parteien an, ein Drittel davon wird vermutlich in die Knesset einziehen. Nach einer Umfrage von Anfang Januar wäre das konservativ-religiöse Lager mit 73 Mandaten deutlich Wahlsieger. Prominenteste Vertreter davon sind die Parteien Likud unter Premierminister Netanjahu und Israel Beitenu von Ex-Außenminister Lieberman.
Wahl in Israel Likud siegt mit Verlusten
Ministerpräsident Netanjahu hat bei den Parlamentswahlen in Israel erhebliche Verluste erlitten. Dennoch erreichte er mit seinem rechten Bündnis eine knappe Mehrheit. Für eine große Überraschung sorgte der Ex-Journalist Lapid.
Das in Israel regierende Bündnis Likud-Beitenu von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist zwar weiter stärkste Partei, hat aber erhebliche Verluste erlitten.
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Die Listenverbindung von Netanjahus rechtskonservativem Likud mit der ultranationalistischen Partei "Unser Haus Israel" seines früheren Außenministers Avigdor Lieberman kam auf 31 von insgesamt 120 Sitzen in der Knesset. Zuvor verfügten sie über 42 Mandate. Überraschend auf Platz zwei landete der Fernsehmoderator Jair Lapid mit der Zentrumsliste Jesch Atid, die die säkularen Interessen der Mittelschicht vertritt. Drittstärkste Kraft wurde nach inoffiziellen Berechnungen durch Wählerbefragungen die Arbeitspartei unter Shelly Jachimowich mit 17 Mandaten.
Einfluss der kleinen Parteien
Zusammen mit seinem Koalitionspartner kann Premier Netanjahu von einer knappen Parlamentsmehrheit von 61 oder 62 Sitzen ausgehen. In einer ersten Reaktion sprach er sich für eine breit aufgestellte Regierungskoalition aus. "Die Hochrechnungen zeigen klar, dass die israelischen Bürger wollen, dass ich weiter als Ministerpräsident diene und eine möglichst breite Mehrheits(koalition) bilde", schrieb Netanjahu auf seiner Facebook-Seite.
Er kündigte an, mit Jair Lapid Gespräche führen zu wollen. Auf dessen Partei würden 19 Sitze entfallen. Damit könnte Lapid entweder Oppositionsführer werden oder einen wichtigen Kabinettsposten anstreben. Der 49-Jährige hatte im Wahlkampf damit geworben, die Sonderrechte der Ultraorthodoxen abschaffen und die Friedensgespräche mit den Palästinensern wieder aufnehmen zu wollen.
Die frühere Außenministerin Zipi Livni mit ihrer Neugründung Hatnua (Bewegung) erhielt demnach 7 Mandate, genauso viele wie die linksliberale Merez-Partei. Da keine der Parteien eine verbindliche Koalitionsaussage abgegeben hat und große Differenzen zwischen möglichen Koalitionspartnern bestehen, war unklar, welche Ausrichtung die künftige israelische Regierung haben wird.
