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François Hollande "Non" zu einer zweiten Amtszeit

Der französische Staatschef François Hollande wird nicht mehr für eine zweite Amtszeit antreten. Das gab er am Abend in Paris bekannt. Hollande beugt sich damit auch dem Druck aus den eigenen Reihen.

Von: Sandra Demmelhuber

Stand: 01.12.2016

Portrait: François Hollande | Bild: picture-alliance/dpa

Der politisch angeschlagene François Hollande wird bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren. Er sei sich der Risiken bewusst, die eine erneute Kandidatur bergen würde. " Ich habe mich dazu entschlossen, nicht mehr als Kandidat für die Präsidentenwahl anzutreten", das sagte der seit 2012 amtierende Sozialist am Abend bei einer kurzfristig angesetzten Fernsehansprache im Elysée-Palast in Paris.

So unbeliebt wie kein Präsident zuvor

Zugleich verteidigte Hollande die Bilanz seiner Amtszeit. Zuletzt musste der französische Staatschef viel einstecken: Seit Ende des Zweiten Weltkrieges war kein Präsident so unpopulär wie François Hollande. Die Zustimmungswerte des 62-Jährigen sind verheerend. Umfragen zufolge wäre er bei einer Kandidatur im Frühjahr 2017 auf weniger als zehn Prozent der Stimmen gekommen und damit schon in der ersten Wahlrunde ausgeschieden. Zuletzt wuchs der Druck auch aus den eigenen Reihen, auf eine Kandidatur zu verzichten.

Hollande hatte im Élysée-Palast viele Rückschläge wegzustecken: In seine Amtszeit fallen drei schwere Terroranschläge, Streiks, Proteste und gescheiterte Reformen. Das Land kommt wirtschaftlich nicht richtig in Schwung, die Arbeitslosenquote liegt bei rund 10 Prozent.

Machtkampf bei den Sozialisten

In Hollandes Partei dürfte nun ein harter Machtkampf der verschiedenen Lager ausbrechen. Es gilt als sicher, dass Premierminister Manuel Valls sich nun für Hollandes Nachfolge bewerben will. Der zum linken Flügel gehörende Ex-Minister Arnaud Montebourg, harter Gegner Hollandes und Valls, hat bereits seine Kandidatur für die Vorwahl der Sozialisten angekündigt.

Die Franzosen wählen ihren neuen Präsidenten dann in voraussichtlich zwei Wahlgängen am 23. April und am 7. Mai kommenden Jahres.


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1. Folgerichtige und notwendige Entscheidung bei sinkenden Zustimmungswerten

Der rechtzeitige Verzicht auf eine weitere Kandidatur des französischen Staatschefs François Hollande ist in jeder Hinsicht positiver als ein aussichtsloses Festhalten. Der konservative und für einen Wechsel stehende Kandidat François Fillon dürfte die bürgerliche Mitte der Wählerschaft mehr ansprechen. Ich sehe es als ein Problem, dass immer wieder nur die gleichen altgedienten Politiker*innen zur Wahl stehen.