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Droht ein Streik? Funkstille bei Siemens bleibt bestehen

Es herrscht Funkstille zwischen dem Siemens-Vorstand und den Arbeitnehmervertretern. Nachdem Siemens den Abbau von knapp 7.000 Stellen und Standortschließungen in Deutschland verkündet hat, fordern die Manager IG Metall und Betriebsräte zu Gesprächen auf. Doch die lehnen das bisher ab.

Von: Birgit Harprath

Stand: 27.11.2017

Siemens-Beschäftigte demonstrieren gegen die geplanten Stellenstreichungen bei Siemens. | Bild: dpa picture alliance / Silas Stein

Reden ja – aber erst, wenn Siemens die verkündeten Pläne zum Personalabbau samt Aus für zwei Standorte zurückgenommen hat. Sowohl der Gesamtbetriebsrat, als auch die IG Metall halten an dieser Bedingung fest. Gewerkschaftschef Jörg Hofmann beruft sich da auf eine Vereinbarung mit Siemens.

"Kein Standort darf geschlossen werden und kein Beschäftigter gekündigt werden. Das ist die Verantwortung, die Siemens eingegangen ist und an diese Verantwortung werden wir sie jetzt kräftig erinnern."

IG Metall-Chef Jörg Hofmann

Könnte es zum Streik bei Siemens kommen?

Der ein oder andere nimmt sogar das Wort Streik schon in den Mund. Doch so schnell kann die IG Metall rein rechtlich dazu nicht aufrufen. Denn gestreikt werden darf nur für Ziele, die tariflich durchsetzbar sind. Das Abkommen, auf das die Arbeitnehmer sich berufen, ist aber kein Tarifvertrag.

Siemens will dagegen über einen Interessensausgleich sprechen. Der könnte dann in einen Sozialplan münden - eine Möglichkeit für die Gewerkschaft: Sie könnte den Konzern auffordern, mit ihr einen Sozialtarifvertrag abzuschließen. Inhalt: Konditionen für den Umbau.

Scheitern die Verhandlungen, könnte zu Streiks aufgerufen werden. Das Bundesarbeitsgericht hat das in einem anderen Fall schon für rechtens gehalten. Doch dafür müsste erst einmal die Funkstille zwischen Konzernleitung und Arbeitnehmern beendet werden.


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