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Die Tücken der Registrierung Warum Asylbewerber einfach verschwinden

Viele Flüchtlinge verschwinden einfach. Nach Zahlen des Bundesinnenministeriums kamen im vergangenen Jahr 13 Prozent der als Asylbewerber registrierten Menschen nicht bei der zuständigen Aufnahmeeinrichtung an. Das ist jeder Achte. Warum? Und was tut die Politik dagegen?

Von: Achim Wendler

Stand: 25.02.2016

Erreicht ein Flüchtling Deutschland, muss er sich erstmal registrieren lassen. Dafür gibt es das sogenannte "Easy-System", ein Computerprogramm des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. "Easy" steht für "Erstverteilung der Asylbegehrenden".

Das System entscheidet, wo in Deutschland ein Flüchtling untergebracht wird, also bei welcher Erstaufnahmeeinrichtung er sich melden und seinen Asylantrag stellen muss. Und genau an diesem Punkt liegt das Problem. Auf dem Weg von der Easy-Erfassung zur Erstaufnahmeeinrichtung ist im Jahr 2015 jeder achte Flüchtling verschwunden. Das teilte das Bundesinnenministerium mit, als Antwort auf eine Anfrage der Linken.

Zahlreiche Gründe für verschwundene Flüchtlinge

Folgende Gründe nennt das Ministerium für den Schwund. Manche Flüchtlinge würden doppelt registriert. Es gibt dann zwei Datensätze von ihnen. Aber mit nur einem Datensatz tauchen sie später in der Erstaufnahmeeinrichtung auf.

Ein anderer Grund ist laut Ministeriumssprecher Johannes Dimroth, dass manche Flüchtlinge statt in die zugewiesene Erstaufnahmeeinrichtung lieber zu Verwandten zögen. "Dann ist er zwar registriert, taucht dann aber nicht mehr in einer Erstaufnahmeeinrichtung auf."

Die wenigsten tauchen ab

Andere Flüchtlinge wiederum reisen nach ihrer Erfassung ins Ausland weiter. Vom Bildschirm der deutschen Behörden sind sie dann verschwunden. Einige Flüchtlinge schließlich tauchen ab, in die Illegalität. Wobei die Innenexpertin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, vermutet, dass dies nur wenige sind. "Kein Mensch geht freiwillig in die Illegalität!" Denn dann habe man keinen Anspruch auf Leistungen oder gesundheitliche Versorgung.

Warum auch immer Flüchtlinge verschwinden - Malu Dreyer, SPD-Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, hat für viele Politiker gesprochen, als sie heute im Bundesrat sagte: "Ich glaube, dass wir in dem Bereich noch echt Luft nach oben haben." Sie meint den Bereich "Ordnung und Sicherheit".

Ausweis für jeden Asylbewerber

Was also tun? Das Innenministerium verweist auf jüngst beschlossene Regelungen. Auf den Flüchtlingsausweis zum Beispiel, offiziell "Ankunftsnachweis". Jeder Flüchtling soll demnächst einen solchen Ausweis bekommen: mit Foto, Namen usw. Doppelregistrierungen sollen dann Vergangenheit sein. Allerdings dauert es noch ein bisschen, bis der Ausweis im Alltag angekommen ist.

"Negatives Anreizsystem"

Außerdem erinnert das Innenministerium ans Asylpaket II, das gestern vom Bundestag beschlossen wurde und heute den Bundesrat passiert hat. Es sieht unter anderem vor, dass Flüchtlinge künftig nur noch dann Sozialleistungen erhalten, wenn sie sich in der zugewiesenen Erstaufnahmeeinrichtung aufhalten. Ein "negatives Anreizsystem", im Behördensprech. Anreiz und Ausweis sind laut Innenministeriumssprecher Dimroth geeignete Maßnahmen, "die dazu beitragen werden, dass dieses Phänomen sehr viel kleiner wird".

Opposition fordert konkrete Handlungsanweisungen für Asylbewerber

Die Opposition ist da nicht so sicher. Es müsse ein gutes Angebot für Flüchtlinge geben, fordert Katrin Göring-Eckardt. Die Fraktionschefin der Grünen hat eine sehr genaue Vorstellung von dem, was Flüchtlinge nach ihrer Registrierung hören sollten:

"Der nächste Schritt für dich ist folgender: dein Wohnort ist dort, dort kriegst du deine Sozialleistungen, aber du kriegst eben auch deinen Integrationskurs und gegebenenfalls eine Fortbildung, um in den Arbeitsmarkt eintreten zu können."

Katrin Göring-Eckardt

Zu Integrationskursen steht übrigens auch etwas im Asylpaket II. Flüchtlinge müssen dafür künftig zahlen, und zwar zehn Euro.


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