1

EU stärkt Cyberabwehr Kampf um den virtuellen Raum

Mit deutlich schärferen Maßnahmen als bisher will die EU künftig auf Angriffe aus dem Netz reagieren. Notfalls sogar mit Sanktionen gegen Staaten. Die Erpresser-Schadsoftware "Wanna Cry" hatte zuletzt weltweit Computersysteme lahmgelegt. Die Rolle russischer Hacker im US-Wahlkampf ist nach wie vor ungeklärt.

Von: Kai Küstner

Stand: 19.06.2017

Angriff auf Computersysteme mit Hilfe von Schadsoftware | Bild: pa/dpa/Hans Ringhofer

Deutlich robuster als bisher, im Extremfall sogar mit Sanktionen, will die EU künftig auf Angriffe aus dem Netz reagieren: Die Europäische Union "ist besorgt über die zunehmende Fähigkeit und Bereitschaft staatlicher und nicht-staatlicher Akteure, ihre Ziele durch böswillige Cyber-Aktivitäten zu verfolgen". So heißt es in dem Beschluss-Text der Außenminister.

Gemeinsame Gegenmaßnahmen

Die Entscheidung ermöglicht es den Europäern, im Falle einer Attacke aus dem Netz künftig gemeinsam Gegenmaßnahmen einzuleiten. ‚Cyber Diplomacy Toolbox‘, also ‚Werkzeugkasten für Netzdiplomatie‘ wird das Hilfsmittel in Fachkreisen genannt, für das nun ein Rahmen geschaffen wurde.

Ausdrücklich weist die EU darauf hin, dass zu diesen Werkzeugen auch Sanktionen gehören können. "Cyberaktivitäten können völkerrechtswidrige Handlungen darstellen," heißt es in dem verabschiedeten Text. Damit schärft auch die Europäische Union ihre Werkzeuge im Kampf gegen Hacker-Angriffe.

Nato: Virtueller Raum ist Kriegsgebiet

Die NATO hatte erst kürzlich auch den ‚virtuellen Raum‘ zum möglichen Kriegsgebiet erklärt. Neben den herkömmlichen Operations-Gebieten Land, Luft und Wasser. Das bedeutet: Theoretisch kann ein Angriff aus dem Netz sogar den Bündnisfall auslösen, das heißt, dass ein angegriffener Staat die Beistandsverpflichtung aller NATO-Mitglieder einfordern könnte. Vorgekommen ist das indes noch nicht.

  • ARD-Korrespondent Kai Küstner | Bild: WDR/Markus Krüger Kai Küstner

    Seit 2013 ist Kai Küstner Korrespondent im ARD-Studio Brüssel.


1