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EU-Mittelmeer-Mission "Sophia" "Weniger erreicht, als gedacht"

Schon vor Wochen hatte die EU beschlossen, ihre Militär-Mission "Sophia" im Mittelmeer auszuweiten. Schiffe sollen Flüchtlinge aus Seenot retten und von Schlepper-Booten holen, bevor sie diese zerstören. Die EU hatte mehr vor.

Von: Kai Küstner

Stand: 23.09.2016

Fluchtroute Mittelmeer | Bild: picture-alliance/dpa

Bereits im Juni fasste die EU den Grundsatzbeschluss, "Sophia" mehr Muskeln zu verleihen. Ihr zwei Zusatz-Aufgaben zu übertragen. So forderte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini:

"Die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Und Hilfe bei der Durchsetzung des Waffen-Embargos der Vereinten Nationen."

Federica Mogherini

EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini

Die europäischen Kriegsschiffe sollen dabei helfen, den Waffen-Nachschub für die Terror-Milizen vom sogenannten "Islamischen Staat", die sich auch in Libyen gefährlich ausgebreitet haben, einzudämmen. Indem sie verdächtige Boote auf dem Mittelmeer stoppen und durchsuchen. Damit hat man bereits begonnen. Doch an anderer Stelle droht der Zeitplan ins Wanken zu geraten. Ende September oder Anfang Oktober, so hieß es von Seiten der EU, werde man damit beginnen, die libysche Küstenwache auszubilden. Doch das wird immer unwahrscheinlicher.

Auf Herz und Nieren geprüft

Auf Seiten der Europäer wartet man, wie diverse EU-Diplomaten dem ARD-Hörfunk in Brüssel bestätigten, nach wie vor auf eine wichtige Liste aus dem Bürgerkriegsland. Eine Liste mit den Namen jener Libyer, die überhaupt trainiert werden sollen. Bevor die Ausbildung beginnen kann, sollen die Sicherheitskräfte auf Herz und Nieren geprüft werden. Um auszuschließen, dass sich Kämpfer der Terror-Milizen vom ‚Islamischen Staat‘ unter die Auszubildenden mischen. Man geht davon aus, dass allein der Durchleuchtungsprozess von EU-Seite 20 Tage in Anspruch nehmen dürfte. Der Sicherheitsexperte vom Brüsseler Egmont-Institut, Sven Biscop, hält das Training durchaus für eine wichtige Maßnahme.

"Ich erwarte davon zwar keine sofortigen Auswirkungen. Aber es kann der Startschuss für den Aufbau gegenseitigen Vertrauens sein. Wenn die Libyer das Gefühl haben, dass wir ihnen helfen wollen, dann ist das positiv."

Sven Biscop

Letzte Details mit Libyen klären

Auch wenn beim vorgesehenen Fahrplan nun Verspätungen drohen - im Büro der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini ist man nach wie vor optimistisch. Man sei dabei, letzte Details mit der libyschen Seite zu klären. Man werde bald starten, erklärte eine Sprecherin dem ARD-Studio Brüssel auf Nachfrage.

Jean Asselborn, Außenminister von Luxemburg

Bis Frühjahr 2017 soll die Ausbildung der libyschen Küstenwache weitgehend beendet sein. Bis dahin erwartet die EU dann auch, wie ein hochrangiger Offizieller unlängst bekannt gab, einen Rückgang der Flüchtlings-Zahlen aus dem Bürgerkriegsland. Denn eins ist klar: Von Libyen aus beginnen nach wie vor die meisten Schutzsuchenden ihre lebensgefährliche Reise über’s Mittelmeer in Richtung EU. Was das Land zu einem Schlüsselland in der Flüchtlingskrise macht, befand kürzlich Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn.

"Libyen ist nicht nur wichtig für Europa. Libyen ist wichtig für ganz Afrika."

Jean Asselborn, Außenminister von Luxemburg

"Niemand erwartet, dass es schnell geht"

Insgesamt will die EU in den nächsten Monaten 1.000 Küstenschützer trainieren. Die Ausbildung der ersten 80 soll auf zwei Schiffen im Mittelmeer erfolgen. Einem italienischen und einem niederländischen. So schnell es geht, sollen die Libyer in die Lage versetzt werden, ihre Gewässer bald selbst zu sichern. Ob das gelingt, kann niemand vorhersagen. Nicht wenige Experten mahnen seit Langem: Um die Operation "Sophia" wirklich schlagkräftig zu machen, müssten die Schiffe der EU auch direkt vor der libyschen Küste, in libyschen Gewässern zum Einsatz kommen - um hier gegen Schlepper vorzugehen. Doch dafür wäre mindestens eine Einladung der Regierung an die EU erforderlich. Und dass die schnell kommt, erwartet derzeit niemand.

  • ARD-Korrespondent Kai Küstner | Bild: WDR/Markus Krüger Kai Küstner

    Seit 2013 ist Kai Küstner Korrespondent im ARD-Studio Brüssel.


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