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Militärische Kooperation EU bringt Verteidigungsunion auf den Weg

Deutschland und 22 andere EU-Staaten haben sich zu einer weitgehenden militärischen Zusammenarbeit verpflichtet. Die Verteidigungsunion soll die EU unabhängiger von den USA machen und zu einer Kooperation bei Rüstungsprojekten führen.

Von: Daniele Fiori

Stand: 13.11.2017

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und französischer Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian | Bild: picture-alliance/dpa

Die EU hat eine verstärkte Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik (Pesco) auf den Weg gebracht. Die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten unterzeichneten am Montag in Brüssel einen Grundsatzbeschluss, um gemeinsame Rüstungsprojekte zu starten und EU-weit zur Verfügung stehende Militäreinheiten aufzubauen. Das Dokument soll den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion legen.

Über die im EU-Vertrag vorgesehene ständig strukturierte Zusammenarbeit kann auch nur ein Teil der Mitgliedstaaten Vorhaben auf den Weg bringen, ohne dass alle EU-Staaten mitziehen müssen. Diese Option war bisher nicht genutzt worden, weil Großbritannien traditionell auf die Nato setzt und sich gegen einen Ausbau der EU-Verteidigung stemmte. Mit dem angekündigten EU-Austritt Londons fällt diese Hürde nun weg. Neben Großbritannien unterzeichneten Dänemark, Irland, Malta und Portugal die Vereinbarung am Montag nicht. Ein Teil dieser Länder könnte sich aber noch später anschließen.

Truppen und Material für EU-Auslandseinsätze

Die Vertreter von den 23 EU-Staaten verpflichteten sich, 20 konkreten Bedingungen zu erfüllen, darunter regelmäßig steigende Verteidigungsausgaben. Außerdem sagten die Pesco-Mitglieder zu, "wesentliche Unterstützung" in Form von Truppen und Material für EU-Auslandseinsätze zur Verfügung zu stellen. Der offizielle Beschluss, die neue Zusammenarbeit zu starten, soll beim nächsten Ministertreffen am 11. Dezember fallen. Erste konkrete Projekte könnten der Aufbau eines europäischen Sanitätskommandos oder die Einrichtung von gemeinsamen Logistikdrehscheiben für den Transport von Truppen und Ausrüstung sein.

"Historischen Moment"

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach von einem "historischen Moment" für die europäische Verteidigung.

"Es war für uns wichtig - gerade nach der Wahl des amerikanischen Präsidenten Donald Trump - uns eigenständig aufzustellen."

Ursula von der Leyen, Bundesverteidigungsministerin

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sprach von einem "Meilenstein der europäischen Entwicklung". Die geplante Zusammenarbeit sei ein "großer Schritt in Richtung Selbstständigkeit und Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU".

"Wenn es eine Krise gibt in unserer Nachbarschaft, müssen wir handlungsfähig sein."

Ursula von der Leyen, Bundesverteidigungsministerin


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