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Angeblich israel-feindliche Position Deutschland kritisiert Unesco-Ausstieg von USA und Israel

Wegen angeblich israel-feindlicher Positionen sind die USA und Israel aus der Unesco ausgestiegen. Deutschland hat diesen Schritt nun offen kritisiert. Jedoch wurde in der deutschen Bundesregierung auch Verständnis für die USA und Israel laut.

Stand: 13.10.2017

Unesco-Gebäude in Paris | Bild: pa/dpa/Pierre Gleizes

Die Bundesregierung hat den Austritt der USA und Israels aus der UN-Kulturorganisation Unesco als "sehr bedauerlich" kritisiert. "Aus unserer Sicht setzen diese Ankündigungen ein falsches Signal", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Die Arbeit der Unesco stehe weltweit für Frieden und Verständigung.

Gleichzeitig ließ Seibert Verständnis für die Beweggründe der beiden Staaten erkennen. Auch die Bundesregierung kritisiere seit einiger Zeit eine "Politisierung" der Arbeit der Unesco durch einige Mitglieder, sagte er. Daher müsse der neue Unesco-Generalsekretär eine Reform der Organisation mit "Integrationskraft" vorantreiben und dafür sorgen, dass der "Missbrauch der Organisation aus rein politischen Zwecken" verhindert werde.

Angeblich anti-israelische Position der Unesco Grund für Ausstieg von USA und Israel

Die USA und Israel hatten am Donnerstag ihren Austritt aus der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur erklärt. Die US-Regierung hatte ihren Austritt damit begründet, dass die Unesco in zunehmendem Maße anti-israelische Positionen vertrete. Dieser Kritik wollte sich Seibert nicht ausdrücklich anschließen. Es habe bestimmte Entscheidungen gegeben, die "nicht im Sinne einer gedeihlichen Arbeit" gewesen seien, sagte der Sprecher der Bundesregierung jedoch.

Die Unesco hatte mehrfach israelkritische Resolutionen angenommen, woraufhin die israelische Regierung ihre Beitragszahlungen verringerte. Die US-Zahlungen an die Organisation sind bereits seit 2011 eingefroren. Die Regierung von Präsident Barack Obama protestierte damit gegen die Aufnahme Palästinas als Unesco-Vollmitglied. Am Freitag stand die Wahl eines neuen Unesco-Generaldirektors an. Welchen Bewerber die Bundesregierung unterstützt, wollte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts nicht sagen.


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