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Wohin steuert die CDU? Die Kanzlerinnenpartei

Das Rätselraten um die Kanzlerkandidatur der Union ist vorbei: CDU-Chefin Angela Merkel tritt noch einmal an. Auf dem Bundesparteitag am 6. und 7. Dezember in Essen will die CDU nun die inhaltlichen Grundlagen für das Wahljahr 2017 liefern. Zudem steht Merkels Wiederwahl als Vorsitzende an.

Von: Jörg Paas

Stand: 02.12.2016

Auf dem letzten Wahlparteitag vor zwei Jahren stand die CDU-Chefin im Zenit ihrer Beliebtheit. Der Streit über die Flüchtlingspolitik war noch in weiter Ferne. Merkel bekam damals gut 96 Prozent der Stimmen. An diesem Ergebnis wird sie jetzt gemessen werden.

Nach fünf verlorenen Landtagswahlen in diesem Jahr ist die Stimmung an der Parteibasis angespannt. Eine wachsende Zahl von Kritikern meint, dass Merkel nicht die Lösung, sondern ein Teil des Problems ist. Die Vorsitzende selbst weiß, was auf sie zukommt: Der kommende Wahlkampf, so Merkel, werde "in einer stark polarisierten Gesellschaft geführt".

Ein Leitantrag des Parteivorstands mit dem Titel "Orientierung in schwierigen Zeiten – für ein erfolgreiches Deutschland und Europa" soll den Weg für ein gemeinsames Wahlprogramm mit der CSU ebnen. Insbesondere in der Flüchtlingspolitik hatten beide Schwesterparteien zuletzt massive Differenzen.

Unübersehbare Kurskorrektur der CDU

Eine Passage im Leitantrag wurde schon im Vorfeld des Parteitags wieder geändert: statt auf "Modernisierungsverlierer" zuzugehen, heißt das Ziel nun, "verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen". Damit geht die CDU-Führung ein gutes Stück auf die Kritiker zu.

In der Flüchtlingspolitik distanziert sich Angela Merkel öffentlich zwar nur dezent von ihrem ursprünglichen Kurs des "Wir schaffen das", doch die Kurskorrektur der Partei ist unübersehbar.

Wie ist die Stimmung an der CDU-Basis wirklich? Werden die Delegierten auf dem Parteitag ihrem Unmut Luft machen? Und wie geht die Partei mit den Herausforderungen im  Bundestagswahljahr 2017 um?

Um diese Fragen geht es im Dossier Politik. Studiogast ist der Politikwissenschaftler und Publizist Albrecht von Lucke.

Dossier Politik, 30.11.2016, 21:05 Uhr, Bayern2

Albrecht von Lucke

Thema:
Die Kanzlerinnenpartei - Wohin steuert die CDU?

Studiogast: Albrecht von Lucke

Publizist, Jurist und Polititologe

Moderation: Jörg Paas
Redaktion: Nina Landhofer

Themen der Beiträge:

  • Wer hat Schuld? fragt ein Abgeordneter in Vorpommern, der sein Direktmandat verloren hat (Susanne Betz)
  • In der Bundestagsfraktion gibt es so viele Fans von Merkels Flüchtlingspolitik wie Gegner (Achim Wendler)
  • Im Kreisverband Biberach ist die Sehnsucht nach der alten konservativen CDU groß (Susanne Betz)
  • In NRW baut man mehr auf die Schwäche von Hannelore Kraft als auf die eigene Stärke (Wolfram Goetz)
  • Jörg Paas, Redakteur in der Redaktion Politik und Hintergrund | Bild: BR, Wolfgang Vichtl Jörg Paas

    Redaktion Politik und Hintergrund

  • Nina Landhofer | Bild: BR Nina Landhofer

    Autorin, Moderatorin im Ressort "Politik und Hintergrund" Spezialgebiete: Außenpolitik, Medien und Parteien.


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