29

270 Milliarden für Straßen und Schienen Das sind die Baustellen in Bayern

Deutschlands Infrastruktur muss modernisiert werden. Was genau in den nächsten Jahren neu- oder ausgebaut wird, steht im neuen Bundesverkehrswegeplan, den das Kabinett jetzt beschlossen hat. Der Bund will in den kommenden Jahren fast 270 Milliarden Euro investieren.

Von: Moritz Pompl und Birgit Gamböck

Stand: 03.08.2016

Symbolbild: Baustelle Straßenbau Spartenstich | Bild: picture-alliance/dpa

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der dem Kabinett heute seinen Plan zum Beschluss vorgelegt hat, spricht vom größten Update für die deutsche Infrastruktur, das es je gab. Rund 1.000 Projekte in ganz Deutschland will der Bund bis 2030 fördern, mit fast 270 Milliarden Euro. Rund die Hälfte des Geldes sollen für Straßen verwendet werden, 42 Prozent für Schienen- und neun Prozent für Wasserwege.

270 Milliarden Euro Investitionssumme

Vor allem großräumig bedeutsame Hauptachsen sollen im Fokus stehen. Im Herbst werden sich die Fachausschüsse weiter mit dem Bundesverkehrswegeplan beschäftigen. Der Bundestag soll ihn dann im Dezember verabschieden.

"Wichtigster Punkt dabei: Erhalt geht vor Neubau. Fast 70 Prozent der Mittel gehen in den Erhalt."

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)

Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann (CSU) ist voll des Lobes:

"Bayernweit können in den nächsten 15 Jahren gut 12 Milliarden Euro in Straßen investiert werden. Das ist immens."

Verkehrsminister Joachim Herrmann (CSU)

Bedarfsgerecht und durchfinanziert

Der Plan ermögliche viele wichtige Projekte wie den Ausbau der A 99-Umfahrung von München oder den durchgängigen A 94-Neubau Richtung Passau. Im Bahnbereich werde die Infrastruktur dort modernisiert und ausgebaut, wo Nachfrage herrsche, so Herrmann. Dies gelte etwa für den Ausbau der Bahnstrecken nach Tschechien und Österreich sowie die Schließung der Elektrifizierungslücke zwischen Hof und Regensburg.

Der große Wurf, findet auch Ulrich Lange, schwäbischer Bundestgasabgeordneter und verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Seriös durchfinanziert, eindeutige Prioritäten und transparent bis ins letzte Projekt gegenüber der Bevölkerung. Außerdem werden Engpässe beseitigt und ländliche Regionen erschlossen."

Bayerns künftige Großbaustellen

Schwaben

In Schwaben steht ein Großprojekt aus Naturschutzgründen in der Kritik: Die Osttangente der B2 rund um Augsburg. Umweltschützer sehen einen massiven Eingriff in die Lechauen, ein Naturschutz- und Naherholungsgebiet.

Durch den Kabinettsbeschluss wird der Teilabschnitt der Osttangente bei Augsburg zwischen Kissing und Oberottmarshausen in den weiteren Bedarf mit Planungsrecht abgestuft. Der Rest der Maßnahme bleibt allerdings in der höchsten Dringlichkeitseinstufung. Sie soll als viersftreifiger Neu- bzw. Ausbau realisiert werden, in Teilen auch nur dreispurig, was den Wünschen der Anwohner entgegenkäme, so Bundestagsabgeordneter Ulrich Lange (CSU).

Die Gegner sind stinksauer. Wolfhard von Thienen, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen die Tagente, sieht die Bürger getäuscht: Es hieß, die Tagente kommen nur in einer abgespeckten Form. Nun sei der Ausbau auf vier Spuren in den Plänen ganz klar hinterlegt. Die Gegner drohen nun mit Klage gegen den autobahnähnlichen Ausbau der Strecke.

Die Bahnstrecke zwischen Ulm und München und die B300 bei Diedorf (Lkr. Augsburg) - beide als vordringlich eingestuft - dagegen sind unstrittig. Aufatmen kann auch Günzburg. Laut der aktuellen Planung wird der Bahnhof dort nicht vom Fernverkehr abgeschnitten.

Oberbayern

Im Großraum München und in Oberbayern stehen Autobahnausbaten im Fokus. So soll die A8 von Holzkirchen bis Rosenheim eine vierte Spur in jeder Richtung bekommen, weiter bis Traunstein soll die Autobahn dreispurig ausgebaut werden. Und auch die A99, der Münchner Autobahnring, bekommt vom Kreuz München-West bis zum Kreuz München-Süd zusätzliche Spuren. Rund um München stehen noch weitere Verbreiterungen an - zum Beispiel die Strecke zum Flughafen oder die A96 bis Wörthsee.

Ostbayern

Für Niederbayern und die Oberpfalz gibt es gute und schlechte Nachrichten. In Niederbayern hat es die A94 geschafft, als vordringliches Projekt aufgenommen zu werden, genauer gesagt, die 50 Kilometer von Simbach am Inn nach Pocking. Auch der sechsspurige Ausbau der A3 von Regensburg bis Rosenhof gilt als vordringlich.

Die Beschränkung auf nur diesen Teilbereich gefällt den Niederbayern nicht. Das sei nur Stückwerk auf dem Weg an die österreichische Grenze, sagte Rita Hagl-Kehl, niederbayerische SPD-Bunestagsabgeordnete. Kritik kommt auch von der Oberpfälzer Fraktionskollegin Marianne Schieder. Sie sieht insbesondere den Bayerischen Wald benachteiligt. Die B20 und die B85 im Kreis Cham hätten als vordringliche Projekte eingestuft werden sollen, um den Ausbau der Bundesstraßen voranzutreiben, teilte Schieder mit.

Niederbayern darf sich aber auch über die Hochstufung einiger Projekte freuen. Neben der A3 von Deggendorf bis Aicha vorm Wald wurde auch der Ausbau der B20 von der A3 bei Straubing bis zur A92 bei Landau in die Kategorie "vordringlich" gehievt. Bei der umstrittenen B15 stehen die Anbindung Essenbach - Landshut und die Ortsumfahrung Landshut im vordringlichen Plan.

Und die Schiene? Die Bahnstrecke Regensburg - Hof soll elektrifiziert werden. Auch die Strecke von Nürnberg über Regensburg nach Passau wird ausgebaut.

Mittelfranken

Gute Chancen hat der Ausbau der A6 im Bereich des Autobahnkreuzes Nürnberg-Ost. Auch auf der A73 soll der Bereich zwischen Hafen-Ost und Hafen-Süd erweitert und saniert werden. Nicht realisiert wird vorläufig die umstrittene Nordanbindung des Nürnberger Flughafens.

Die Ortsumgehungen an der B14 in Großweismannsdorf und in Reichenschwand im Nürnberger Land sind als "vordringlich" eingestuft. Die Ortsumfahrungen in Stein/Eibach inklusive Rednitztunnel und Buchschwaben dagegen nur als "weiterer Bedarf".

Gute Nachrichten auch für Bahnfahrer: Die Elektrifizierung der Strecke Nürnberg-Marktredwitz ist geplant.

Oberfranken

Die sogenannte "Fichtelgebirgsautobahn", der drei- bzw. vierspurige Ausbau der B303 zwischen der A9 und Tschechien, ist vom Tisch. Lediglich eine vier Kilometer lange Ortsumgehung von Schirnding ist demnach als "Weiterer Bedarf mit Planungsrecht" vorgesehen. Im neuen Plan enthalten ist dagegen die seit Langem geforderte Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale von Nürnberg über Marktredwitz nach Hof sowie von Marktredwitz über Schirnding zur tschechischen Grenze. Auch der Ausbau der B173 und der vierspurige Anschluss des Landkreises Kronach ist als "vordringlicher Bedarf" ausgewiesen.

Unterfranken

Die umstrittene "B26 neu", eine autobahnähnliche Verbindungsstraße von der A3 zur A7 westlich von Würzburg, ist im Bundesverkehrswegeplan vorgesehen. Der gut 15 Kilometer lange Abschnitt vom Autobahnkreuz Schweinfurt-Werneck an der A7 bis nach Karlstadt steht im vordringlichen Bedarf, der 26 Kilometer lange Abschnitt von Karlstadt bis zur A3 bei Helmstadt im Landkreis Würzburg fällt in die Rubrik "weiterer Bedarf". Ein Bündnis von Bürgern und Kommunen fordert seit Jahren die Abkehr von den Plänen.

Schiene und Klimaschutz kommen zu kurz

Die Augsburger Bundestagsabgeordnete Claudia Roth (Die Grünen) sieht das nicht so rosig: "Weder sind alle Projekte bis 2030 zu finanzieren, noch trägt der Plan zu weniger Inanspruchnahme von Fläche, Natur und Landschaft bei. Der vorgelegte Plan ist eine Neuauflage der ewigen Wünsch-Dir-Was-Liste, vollgepackt mit Straßenprojekten ohne überregionale Bedeutung und ohne klare Prioritäten." Zudem sei die Bürgerbeteiligung zur Farce geraten, da Dobrindt viele Hinweise und Alternativen im Eiltempo weggewischt habe.

Bundesumweltministerin skeptisch

Auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks von der SPD hat Bedenken, dass die Schiene, und damit der Klimaschutz zu kurz käme. Beim heutigen Entschluss im Kabinett stimmte sie für den Plan, kündigte aber an, in Zukunft genau darauf achten zu wollen, dass bei der Umsetzung die Balance zwischen Verkehrs- und Umweltinteressen gewahrt bleibe.

Zu wenig Geld für Güterverkehr und Regionalbahnen

Dobrindt tue zu wenig, um den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern, kritisiert auch der Chef der Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ludwig Hartmann. "Weil man in diesem Bereich in den letzten Jahren so viel verschlafen hat, sollten mindestens 60 bis 70 Prozent der künftigen Verkehrsinvestitionen in die Schiene fließen." Auch fehlten Investitionen etwa in das Münchner S-Bahn-Netz, sagt der Bundestagsgrüne Anton Hofreiter: "Die S-Bahn platzt in München aus allen Nähten, und es passiert de facto in diesem Bundesverkehrswegeplan nichts."

Mehr Straßen, mehr Verkehr

Der Verkehr ist der einzige Sektor, der in Deutschland für mehr Treibhausgase sorgt als im Vergleichsjahr 1990. Und mehr Straßen, das belegen Studien von Verkehrswissenschaftlern, sorgen für immer mehr Verkehr.

"Die Umgehungsstraße kommt, kurz danach folgt der Discounter auf der grünen Wiese, der Lebensmittelmarkt im Ort wird geschlossen, man muss mit dem Auto zum Einkaufen fahren. Wünschenswert wäre ein öffentliches Verkehrsnetz, bei dem die Bürger von früh bis spät in die Nacht Züge, Busse oder Sammeltaxis nutzen können."

Ludwig Hartmann, Landtag Die Grünen

Dobrindt aber glaubt, dass die Investitionen zum Beispiel in neue Autobahnen oder Verbreiterungen durchaus ökologisch sind: "Weil sie den größten volkswirtschaftlichen und ökologischen Schaden den wir tagtäglich auf unseren Straßen erleben, nämlich den Stau, auflösen. Wer den Stau nicht beseitigen will auf der Straße, der kann Umweltziele nie erreichen."

Ausgeglichene Investitionen in Straße und Schiene

Aber, und darauf verweist Dobrindt immer wieder gern, will er deutlich mehr Geld in die Sanierung der Straßen stecken als bei dem letzten Bundesverkehrswegeplan. Außerdem würde das Schienennetz ziemlich stark gefördert, weil es deutlich kleiner als das Straßennetz sei. Auf insgesamt 800 Kilometern Schiene sollen Engpässe beseitigt werden, unter anderem damit es in Zukunft weniger Verspätungen bei der Bahn gibt.


29

Keine Kommentare mehr möglich. Hinweise zum Kommentieren finden Sie in den Kommentar-Spielregeln.)

Claudia Eser-Schuberth (Stadträtin Friedberg), Montag, 08.August, 23:07 Uhr

11. Osttangente

Auch in diesem Bundesverkehrswegeplan geht es in erster Linie um Ausbau von Strassen, ohne Rücksicht auf Mensch und Natur. Dies beweist die bei uns geplante Osttangente, die auf Zuruf von CSU- und SPD-Politikern nun in Teilen im vordringlichen Bedarf steht. Die Bürgerbeteilung gerät damit zur Farve. Die sog. Osttangente wird unsere Stadt zerschneiden und die Naherholungsgebiete zerstören. Eine zukunftsfähige Verkehrspolitik läßt sich nicht mit immer noch mehr Asphalt und Beton erreichen. Dieser BVWP ist ein "weiter so" und ist mit den Klimazielen und einem sparsamen Umgang mit Boden nicht zu vereinbaren.

Werner, Donnerstag, 04.August, 12:16 Uhr

10. Ich schließe mich den Vorrednern an

Flächenverbrauch: Von Edmund Stoiber schon angeprangert! hat das Bundesverkehrsministerium nichts dazugelernt?
Verkehrsdichte: Landwirte pflanzen hier nur Mais und Weizen. Daher müssen die Kartoffeln aus anderen Regierungsbezirken, ja sogar aus Holstein kommen.
Versandhandel: Allein von den Warenrücksendungen könnten die Spediteure und Postunternehmen leben. Warum muss man alles im Internet kaufen dürfen?
Lärm: Kein Nachtflugverbot, kein Nachtfahrverbot, Parties bis die Polizei kommt, Baulärm ohne Beschränkungen, keine verträglichen Lärmgrenzwerte für gewerbliche Fahrzeuge
Subventionen: Die meisten Projekte (es gibt Ausnahmen!) muten wie Schildbürgerstreiche an. In Österreich kochen ja Bauskandale (Schmiergelder) wenigstens noch ab und an hoch bis in die Tagespresse.

Reiner, Donnerstag, 04.August, 08:10 Uhr

9. Bundesverkehrswegeplan

Damit unsere Waren und Güter zum Verbraucher gelangen, benötigen wir Straßen. Es ist aber nicht zu verstehen, warum Güter- und Logistikzentren oft in der freien Landschaft und ohne Gleisanschluss errichtet werden. Bei den Transporten zu und zwischen diesen Zentren könnten mit Sicherheit die meisten über die Schiene abgewickelt werden. Auch die früher in den Bahnhöfen vorhandenen Kopf- und Seitenrampen -vermutlich durch den Verteidigungshaushalt finanziert- waren Stellen, an denen Güterwagen be- und entladen werden konnten. Und ganze Gewerbegebiete werden heute ohne Gleisanschluss errichtet. Hier fehlt die Vorgabe der Politik, dass bei solch wichtigen Zentren des Güterverkehrs bei der Genehmigung und Errichtung der Gleisanschluss von den Kommunen vorzusehen und zu unterhalten ist. Mit Sicherheit wären viele Lkw-Fahrten im Güterverkehr nicht mehr erforderlich. Viele Unfälle, Staus und Beeinträchtigungen der übrigen Verkehrsteilnehmer und der Umwelt könnten vermieden werden.

  • Antwort von Markus, Donnerstag, 04.August, 11:23 Uhr

    Die Logistikzentren werden schon aus bestimmten Gründen in der freien Landschaft gebaut. Jeder möchte seine Ware möglichst schnell verschickt haben, aber gleichzeitig keinen Lärm und höheres Verkehrsaufkommen durch LKW in der Stadt bzw. in Wohngebieten haben. Deshalb weichen die Logistikzentren eben auf die freie Landschaft möglichst direkt an Autobahnen gelegen aus. Bezüglich Gleisanschluss: es besteht schlichtweg sehr wenig Nachfrage an Bahntransporten. Das kann ich Ihnen deshalb versichern weil ich selbst in einer Spedition tätig bin. Die kosten für einen kompletten LKW sind einfach aufgrund der großen Konkurrenz aus Osteuropa extrem niedrig. Des weiteren wird erwartet, dass die Sendungen in 24-48 Stunden in ganz Deutschland zugestellt werden müssen. Da kann die Bahn nicht mit halten. Ich fände es auch Sinnvoller mehr Sendungen mit der Bahn zu transportieren. Dazu müsste sich aber erst einiges ändern...

Freudiger, Donnerstag, 04.August, 00:22 Uhr

8. Baustellen und kein Ende?

Die Lösung naht. Bald gibt es ja die "Automatischen Autos" oder selbstfahrenden Autos. Endlich automatisch im Stau stehen, ein völlig neues Lebensgefühl ;-)

Selbst der Güterverkehr wird immer weiter auf die Strasse verlagert. "Automatische" Unfälle mit LKW's gibt es extra dazu.

Nun bin ich kein Verkehrsexperte, aber mein Gefühl sagt mir, irgendwas läuft doch da schief? 3-spurig wird dann wieder nicht reichen, also dann mal 4 Spuren in jede Richtung nachbauen? Wieder viele Baustellen und natürlich wieder Stau?
Tja, wenn die Bahn mal Expressways für Güter hätte von Nord nach Süd und Ost nach West. Grosse Verteilzentren im Norden und Süden und Transport zu bezahlbaren, vergleichbaren Kosten, dann hätte die umweltfreundlichere Bahn eine Chance. Oder warum schreibt der Gesetzgeber nicht einfach vor, dass LKW grosse Fernstrecken mit Autoreisezug gefahren werden müssen? LKW Fahrer könnten sich bis zum Ziel ausruhen, um ab München dann weiter Richtung Süden zu fahren.
1000 Zeichen End

Franz, Mittwoch, 03.August, 23:43 Uhr

7. Ich verstehe die Aufregung nicht... Ironie:

Jetzt wo jeder einen SUV hat was stören da die Schlaglöcher und die Flickschusterei?

Wozu in Autobahnen investieren wenn wir alle in Zukunft mit kleinen Elektrokisten fahren sollen? Hier werden doch wieder fleißig die Bauunternehmer subventioniert.. Tempolimit kommt auch nicht.
Flächenversiegelung und Ausbau für Gigaliner. Jeder 5. LKW könnte vermieden werden wenn ordentlich beladen würde und die Verpackungen an den Inhalt angepasst würden.

Oder sollen wir darauf vorbereitet werden das unsere neuen integrierten Refugees sich alle Autos leisten können und auch fleißig die Straßen nutzen müssen auf ihrem Arbeitsweg?

  • Antwort von Alois Hingerl , Donnerstag, 04.August, 00:34 Uhr

    Und jeder zweite LKW könnte vermieden werden, wenn Lagerbestände nicht besteuert werden würde!!! STICHWORT : JUST IN TIME

  • Antwort von Alois Hingerl , Donnerstag, 04.August, 01:36 Uhr

    [...] Es gibt andere Konzepte für Güter auf die Schiene.
    BRD Archiv :
    In Südfrankreich gibt es einen privaten Betreiber, der die Plattform ausschwenkt, um die LKW aufzufahren und auch wieder abzufahren. Keine Rangierfahrten mehr, weil schräg aufgefahren wird. Das aber wurde vom Staat kaputt gemacht, weil man investieren müsste. Lasst doch mal freies Denken zu! Dann klappts auch mal mit der Schiene. Dieser Kommentar wurde von der BR-Redaktion entsprechend unseren
    Kommentar-Richtlinien bearbeitet.

  • Antwort von Einspruch, Donnerstag, 04.August, 11:12 Uhr

    @Franz: zum Glück haben Sie Ihren Beitrag als Ironie gekennzeichnet. @Alois Hingerl: "Just in Time" gibt es schon seit mindestens 30 Jahren. Warum die Bahn nicht konkurrenzfähig ist? Na, dann lesen Sie mal die Beförderungsbedingungen und das entsprechend anzuwendende Tarifkonzept für Ihre Sendung. Bis dahin trage ich mein Päckchen vom Königssee nach Puttgarden zu Fuß.