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Online-Apotheken Bundesgerichtshof entscheidet über Rabatte

Jahrzehntelang galt für Apotheken-Kunden in Deutschland: Auf das, was Ärzte verschrieben haben, gibt es keine Rabatte. Der Europäischen Gerichtshof hat diesen Grundsatz in Frage gestellt. Heute urteilt der Bundesgerichtshof über einen anderen Fall, dabei geht es um Bedarf für Diabetiker.

Von: Nikolaus Nützel

Stand: 01.12.2016

Medikamente liegen in den Regalen eines Kommissionierautomaten | Bild: Daniel Reinhardt/dpa

Das Verbot von Rabatten in Apotheken bröckelt immer weiter. Mitte Oktober hatte der Europäische Gerichtshof ausländischen Versandapotheken erlaubt, Rabatte nicht nur auf rezeptfreie Arzneien, sondern auch auf verschreibungspflichtige Medikamente zu gewähren. Nun schlagen die deutschen Apothekerverbände Alarm. Ihrer Ansicht nach führt eine solche Konkurrenz zu einem reinen Verdrängungswettbewerb und damit zu einem Apothekensterben.

Rabatt für Messgeräte erlaubt?

Der Fall, über den der Bundesgerichtshof heute entscheidet, ist etwas spezieller – es geht dabei um Diabetikerbedarf, etwa um Blutzucker zu messen. Hier hatte ebenfalls ein Versandhändler mit Rabatt-Angeboten für sich geworben, was nach Ansicht der Zentrale gegen unlauteren Wettbewerb gegen deutsches Recht verstößt.

Werden die Dämme halten?

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat den Apothekerverbänden zugesagt, dass er den Versandhandel gesetzlich beschränken will, um so den neuen Preiswettbewerb auf rechtssichere Weise zu unterbinden. Etliche Juristen und auch Politiker aus der SPD bezweifeln aber, dass sich auf diese Weise die Lockerungen, die von der europäischen Ebene kommen, zurückdrängen lassen.


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