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Fraktionsklausur in Bayreuth Bayerische Grüne gehen beschwingt ins Wahljahr

Mit guten Umfragewerten im Rücken haben die Landtagsabgeordneten der Grünen ihre Klausur in Bayreuth abgeschlossen. Entsprechend optimistisch blicken sie auf die kommende Landtagswahl.

Von: Peter Kveton

Stand: 12.01.2018

Katharina Schulze (Grüne) | Bild: dpa/picture-alliance/Sven Hoppe

Das Beste an der Fraktionsklausur der Grünen sind die Wahlumfragen des BR-Politikmagazins "Kontrovers". 14 Prozent würden in Bayern die Grünen wählen, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre. Damit liegen die Grünen nur noch zwei Prozentpunkte hinter der SPD. Fraktionschefin Katharina Schulze ist zufrieden:

"Das ist ein schöner Start in das Jahr 2018. Der Kampf um Platz zwei bei der Landtagswahl ist also offen. Und wir nehmen das natürlich als Ansporn für die Landtagswahl."

Grünen-Landtagsfraktionschefin Katharina Schulze

Allerdings hatten die Grünen schon öfters gute Umfrageergebnisse, die sich dann nicht in ein entsprechendes Wahlergebnis ummünzen ließen. Diesmal ist der Grünen-Landesvorsitzende Eike Hallitzky aber optimistisch:

"Damals war es entweder nach einer Atomkatastrophe oder im Sog einer Bundestagswahl. Jetzt sind es wirklich gute Zahlen, die auf unseren bayerischen Fähigkeiten und unserem bayerischen Engagement beruhen."

Grünen-Landesvorsitzender Eike Hallitzky

Digitalisierung grün gestalten

Für den Wahlkampf setzen die Grünen auf ein Zukunftsthema, nämlich die Digitalisierung.  Diese wird alle Gesellschaftsbereiche verändern, glaubt Schulze und sie sieht in der Digitalisierung eine Chance, wenn sie richtig gestaltet wird - insbesondere, wenn sie "grün" gestaltet wird. Ein Bereich sei die Chancengerechtigkeit. Deshalb müssten nicht nur die Städte schnellen Internetzugang haben, sondern alle Haushalte in Bayern. Außerdem ließen sich aus ihrer Sicht die Klimaschutzziele und eine effektivere Verkehrspolitik mit Hilfe digitaler Techniken besser und schneller erreichen.

Flächenverbrauch und Flächenfraß Themen im Wahlkampf

Den Flächenverbrauch und die Verödung der Innenstädte wollen die Grünen im Wahlkampf ebenfalls thematisieren. Das Volksbegehren gegen den Flächenfraß haben die Grünen erfolgreich in die Spur gebracht. Der Mitfraktionsvorsitzenden Ludwig Hartmann bringt hier auch noch eine Grundsteuer C ins Gespräch: Die Gemeinden sollen auf brachliegende Flächen und leerstehende Gebäude Steuern erheben können. Und Hartmann setzt auf eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Kommunen.

Erste vegetarische Klausur der Grünen

Ein echtes Novum gab es auf dieser Klausur in Bayreuth auch: Es war die erste rein vegetarische Fraktionsklausur der Grünen. Die Begeisterung hielt sich insbesondere bei den männlichen Abgeordneten in Grenzen: "Wir haben es überlebt", sagte Verkehrsexperte Markus Ganserer. Bildungsfachmann Thomas Gehring bescheinigte der Küche Nachholbedarf in Sachen vegetarischer Kost und ausgerechnet der Gesundheitsexperte Ulrich Leiner kündigte einen Vorstoß in Sachen Fleisch an - er ist selbst Biobauer.


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