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Außenpolitisches Forum Was wird aus einer Welt mit Trump?

Minister, Abgeordnete, Wissenschaftler und Journalisten aus aller Welt - das Außenpolitische Forum der Körber-Stiftung ist eines der renommiertesten Treffen für internationale Politik. Nicht renommiert genug, dass der künftige US-Präsident Donald Trump persönlich gekommen wäre, aber großes Gesprächsthema war er natürlich.

Von: Daniel Pokraka

Stand: 29.11.2016

Bundesaußenminister Steinmeier beim Forum Außenpolitik am Podium | Bild: picture-alliance/dpa

Was ist die größte Herausforderung für die deutsche Außenpolitik? "Flüchtlinge," sagten die Deutschen im Oktober 2015 und auch im Oktober 2016. Dann kam die Wahl in den USA. "Nach der Wahl haben wir wieder gefragt. Jetzt steht Trump ganz oben auf der Liste, dann kommen Flüchtlinge, Erdogan und Putin. Syrien und Terrorismus kommen erst ganz am Ende", sagt Thomas Paulsen, Vorstandsmitglied der Körber-Stiftung, die die TNS-Infratest-Umfrage zur Sicht der Deutschen auf die Außenpolitik in Auftrag gegeben hat.

Mag sein, dass der Wirbel um Trump nur eine Momentaufnahme ist; ein bisschen ist er ja schon abgeflacht. Aber beim außenpolitischen Forum der Körber-Stiftung wurde klar: Auch bei den Experten ist Trump eines der großen Gesprächsthemen - verbunden mit der Frage, wie es denn nun unter dem künftigen Präsidenten mit dem transatlantischen Bündnis weitergeht.

In einer Reihe: Trump, Brexit, Syrien

Dass Außenminister Steinmeier kein Fan von Donald Trump ist, ist bekannt. Im Sommer nannte er ihn "Hassprediger" - wohl in der Hoffnung, die Amerikaner würden Trump schon nicht wählen. Als er dann doch gewählt war, ließ Steinmeier wissen, vieles werde jetzt schwieriger, die US-Außenpolitik weniger vorhersehbar. Heute stellte Steinmeier Trump in eine Reihe von Dingen, die nach seinen Worten Verunsicherung auslösen: Der Brexit, die Gewalt in der Ostukraine, die Konflikte in Syrien, im Jemen und in Libyen, die Türkei unter Präsident Erdogan.

"Natürlich wird auch die Wahl von Donald Trump Veränderungen mit sich bringen, von denen wir im Augenblick noch nicht wissen, welche Richtung sie nehmen."

Frank-Walter Steinmeier, Bundesaußenminister

Was tun die USA künftig in Syrien? Wie verhält sich ein Präsident Trump gegenüber Russlands Präsident Putin? Und wer wird überhaupt neuer amerikanischer Außenminister? Man weiß es nicht. Eine andere Sorge, die gelegentlich geäußert wird, teilt Steinmeier ausdrücklich nicht: nämlich die, dass die USA unter Trump aus der NATO austreten könnten. Es gebe da in den USA einen sehr soliden Block: Die amerikanische Security-Community, das Pentagon, die Think Tanks, ein Teil der Intelligence - an diesem Block komme kein US-Präsident vorbei.

"Zeit, sich um die eigenen Probleme zu kümmern"

Bundesaußenminister Steinmeier und der italienische Amtskollege Gentiloni

Also: Alles halb so schlimm? Der italienische Außenminister Paolo Gentiloni sagt: Es werde halt anders als unter Obama - und auch anders als unter George W. Bush, der Außenpolitik mit viel Militär gemacht habe. Sehr bald würden wir es erfahren, sagt Gentiloni, und vielleicht wäre es bis dahin gut, nicht ständig über die Zukunft zu spekulieren - und stattdessen seine Zeit und Kraft darauf zu verwenden, sich um seine eigenen Probleme zu kümmern. Die EU stecke in der schwierigsten Phase ihrer Geschichte. Viele Menschen hätten den Eindruck, es kämen massenhaft Terroristen nach Europa, dazu kämen die Rezession, die Jugendarbeitslosigkeit und die EU-Skepsis der Bevölkerung.

Außerdem sieht Gentiloni - bei aller Skepsis - auch Chancen in Präsident Trump. Sollte dieser engere Kontakte zum russischen Präsidenten Putin suchen, wäre das nicht mal schlimm, findet Gentiloni: "Da wäre ich sogar glücklich. Wer hat uns denn widersprochen, als wir gesagt haben, wir brauchen einen Dialog mit Russland? Das war doch der rechte Flügel der US-Republikaner."

In der Außenpolitik gibt es nur ein Komma

Zum Schluss des Forums Außenpolitik wird Außenminister Steinmeier noch gefragt, wie er denn das ereignisreiche Jahr 2016 bewerte auf einer Skala von eins bis zehn. Steinmeier wäre nicht Steinmeier, wenn er sich darauf einließe. Und abgesehen davon sei ja nicht alles schlecht: In der Zypern-Frage sei man vorangekommen, ebenso im Kampf gegen den IS, außerdem: Ein Ende der Geschichte gebe es ohnehin nicht. Oder, wie es ihm die indische Außenministerin mal gesagt habe, in der Interpunktion der Außenpolitik gibt es nie einen Punkt, sondern nur ein Komma.


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