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Arbeitslose Flüchtlinge Kosten und Nutzen für die Krankenkassen

Plakative Schlagzeilen behaupten, dass arbeitslose Flüchtlinge die gesetzlichen Krankenkassen 20 Millionen Euro im Monat kosten. Doch diese Rechnung würden die Krankenkassen selbst nicht aufstellen.

Von: Patrizia Kramliczek

Stand: 25.07.2017

Eine Ärztin schaut in einen Behandlungsraum. Archivbild. | Bild: picture-alliance/dpa

Anerkannte Asylbewerber, die keinen Job finden, erhalten wie Deutsche auch Sozialleistungen und sind krankenversichert. Die gesetzlichen Krankenkassen bekommen 96,81 Euro pro Arbeitslosengeld-II-Empfänger. Doch reicht das? Rund 40 Euro mehr müssten es sein, behauptet die Bild-Zeitung. Doch das ist laut Ann Marini, stellvertretende Pressesprecherin des GKV-Spitzenverbandes, der Stand von 2016. Jetzt warten die gesetzlichen Krankenkassen auf aktuelle Zahlen. Im Herbst soll eine Studie herauskommen, die das Bundesgesundheitsministerium in Auftrag gegeben hat.

Strukturelles Problem

Unabhängig davon, ob der Betrag, den die Krankenkassen pro Hartz-IV-Bezieher zusätzlich bräuchten, unter oder über den 40 Euro liegt - der Mehrbedarf könne nicht auf die Flüchtlinge gemünzt werden, sondern sei ein strukturelles Problem: "Die Arbeitslosengeld-II-Problematik ist für die Krankenkassen im Kern kein Flüchtlingsproblem, sondern eher ein Problem der älteren Bestandsversicherten. Es wäre verkehrt, die anerkannten, zumeist jungen Asylberechtigten, die Arbeitslosengeld-II-Empfänger werden, für das Problem der nicht ausreichenden Beiträge für diese Personengruppe verantwortlich zu machen“, so Ann Marini.

Keine Unterscheidung nach Flüchtlingen und Deutschen

Im Juni 2017 waren nach Angaben des GKV-Spitzenverbandes insgesamt 3,5 Millionen Arbeitslosengeld-II-Empfänger in Deutschland gesetzlich krankenversichert. Die Krankenkassen selbst können nicht zuordnen, wer von den statistisch erfassten Arbeitslosengeld-II-Empfängern ein anerkannter Asylbewerber ist: "Wir wissen nicht, was für eine Biografie jeweils dahinter steht", erklärt Ann Marini, stellvertretende Pressesprecherin des GKV-Spitzenverbandes.

Zahlen für Bayern und Deutschland

Derzeit gibt es in Bayern 48.847 Geflüchtete, die auf Arbeitssuche sind. Arbeitslosengeld II beziehen davon 42.011 Personen. Dies teilt die Bundesagentur für Arbeit mit. In ganz Deutschland waren im Juni 2017 490.000 geflüchtete Menschen in Deutschland als arbeitssuchend gemeldet.

Junge Männer, die weniger Arztkosten verursachen

Die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherungen stehen sogar besser da, als im vergangenen Jahr prognostiziert. Wenn sich die Entwicklung aus dem ersten Quartal 2017 fortsetzt, rechnen die Krankenkassen mit einem Einnahmeüberschuss von mindestens 1,5 Milliarden Euro: "Wir haben neue Versicherte aus EU-Arbeitsmigration, Flüchtlinge mit Jobs und Personen, die von privaten Krankenversicherungen wechseln", sagt Ann Marini. Diese neuen Versicherten seien gesünder, jünger, vor allem junge Männer, die deutlich weniger Leistungen in Anspruch nehmen würden.


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