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Honorarstreit Ärzte brechen Verhandlungen ab
Die Spitzenvertreter der Ärzte haben die Honorarverhandlungen mit den Krankenkassen überraschend abgebrochen. Erst in knapp zwei Wochen soll es weitergehen. Jetzt ist eine Urabstimmung über Streikaktionen geplant.
Bis zum 12. September wollen die niedergelassenen Ärzte über Praxisschließungen und andere Kampfmaßnahmen entscheiden. Eigentlich sollte das Schlichtergremium von Ärzten und Kassen unter Vorsitz des unabhängigen Wissenschaftlers Jürgen Wasem die Honorarverhandlungen zu Ende führen, doch das wird sich nun weiter verzögern. Bereits vergangene Woche war von den Schlichtern entschieden worden, dass die Ärztehonorare nur um knapp ein Prozent steigen sollen. Die Ärzte hatten 11 Prozent gefordert. Gegen den Schlichterspruch wollen sie klagen. Bundesgesundheitsminister Bahr macht die Krankenkassen mitverantwortlich für den drohenden Ärzte-Streik. In der Bild-Zeitung verwies der FDP-Politiker auf die, seiner Meinung nach, überzogenen Kürzungsforderungen der Kassen.
Ärzte drohen mit Streik
Die Mediziner wollen sich nicht mit der vorgesehenen Honorarsteigerung von insgesamt 270 Millionen Euro zufrieden geben. Ihre Vertreter hatten für die rund 130.000 niedergelassenen Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten eine Erhöhung von 3,5 Milliarden Euro gefordert. Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", er rechne angesichts des viel zu niedrigen Angebots mit einem Streik der niedergelassenen Mediziner. Bereits ab Dienstag könnten erste Proteste drohen. Zunächst sollen aber die Nachverhandlungen am kommenden Montag abgewartet werden. Mit größeren Praxisschließungen ist nach Angaben der Verbände erst in einigen Wochen zu rechnen.
"Wenn dieser Beschluss nicht revidiert wird, wird es zu Protestaktionen bisher nicht bekannten Ausmaßes in der Bundesrepublik kommen"
Dirk Heinrich, der Vorsitzende des Verbandes der niedergelassenen Ärzte NAV Virchow Bund.
Die Hausärzte scheren aus
Nicht alle Ärzte wollen sich jedoch an möglichen Streikmaßnahmen beteiligen. Trotz Unzufriedenheit mit den Honorarplänen sei das Mittel des Streiks "für Hausärzte nicht angebracht", sagte der Verbandsvorsitzende Ulrich Weigeldt im "Deutschlandfunk". Zugleich übte Weigeldt jedoch massive Kritik an den Plänen. Das 0,9-prozentige Honorarplus sei unter Berücksichtigung der Inflation keine Erhöhung, sondern eine Senkung.
Votum gegen die Ärzte
Nach den vorliegenden Plänen erhielte jeder Arzt im Schnitt 1.800 Euro mehr Honorar pro Jahr. Nachdem sich die Krankenkassen und die die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) zunächst nicht auf eine Summe einigen konnten, hatte ein unabhängiger Schlichter im Schlichtungsgremium, dem Erweiterten Bewertungsausschuss, den Ausschlag gegeben und gegen die Forderung der Ärzte votiert. Es hätte sogar noch Schlimmer für die Ärzte kommen können. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung hatte gar eine Kürzung um 2,2 Milliarden Euro gefordert.
