ARD-alpha - punkt.einfach wissen


268

Flüchtlinge, Asylbewerber, Migranten Was unterscheidet sie?

Assad, Bürgerkrieg und IS-Terrormiliz - Über drei Millionen Syrer sind davor schon geflohen. Und auch in Deutschland suchen sie Hilfe. Mit Asylanträgen oder über das Flüchtlings-Sonderpogramm der Regierung. Ein großer Unterschied.

Von: Anita Edenhofner

Stand: 08.10.2014

Flüchtlinge liegen in einer Turnhalle auf Pritschen | Bild: picture-alliance/dpa

Sind Flüchtling und Asylbewerber das gleiche? Oft werden die Begriffe synonym benutzt. Doch es gibt kleine, aber wichtige Unterschiede und - rechtlich gesehen - sogar verschiedene Arten von Flüchtlingen. Und was sind denn eigentlich genau Migranten?

Wir geben einen Überblick und erklären, welche Möglichkeiten ein Mensch hat, hier zu bleiben, wenn er in seinem Heimatland nicht mehr leben will oder nicht mehr sicher ist.

Aufenthaltsrecht in Deutschland

Flüchtlinge

Als Flüchtlinge werden nicht nur politisch Verfolgte anerkannt, sondern auch Menschen, denen wegen ihrer Rasse, Religion oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe in ihrem Heimatland Gefahr droht. Anders als bei Asylberechtigten muss diese Gefahr nicht vom Staat ausgehen, sondern kann auch von Parteien oder Organisationen stammen. Auch die Einreise über ein Drittland ist kein Problem. Wird ein Mensch in Deutschland als Flüchtling aufgenommen, hat er sofort die Erlaubnis zu arbeiten. Früher haben Asylberechtigte eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis bekommen, Flüchtlinge nur eine befristete. Mittlerweile sind die Regelungen quasi identisch.

Kontingentflüchtlinge

Kontingentflüchtlinge sind Flüchtlinge aus Krisenregionen, die im Rahmen von humanitären Hilfsaktionen in Deutschland aufgenommen werden. Das Innenministerium darf anordnen, dass bestimmten Ausländergruppen in Notsituationen ohne weitere individuelle Prüfung eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird.

Wie viele Flüchtlinge das sind und wie sie ausgesucht werden, das entscheidet das Ministerium nach humanitären Gründen. Bei den Flüchtlingen aus Syrien spielt auch der Bezug zu Deutschland eine Rolle.

Asylbewerber

Auch jenseits humanitärer Hilfsaktionen fliehen Menschen auf eigene Faust nach Deutschland und beantragen Asyl. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet ihre Anträge individuell. Sie müssen schildern, wie und warum sie verfolgt werden. Anhand von Länderdossiers beurteilt das BAMF dann, ob ein Bewerber asylberechtigt ist, ob er den Flüchtlingsstatus erhält oder ob ihm beides verweigert wird. Bis die Entscheidung gefällt ist, dürfen die Menschen nur in Heimen wohnen und in den ersten neun Monaten nicht arbeiten. Bis ein Asylantrag genehmigt oder abgelehnt ist, vergehen in der Regel zwischen sechs Monate und zwei Jahre.

Asylberechtigte

Das Recht auf Asyl ist in Artikel 16a des Grundgesetzes geregelt. Asyl steht allen Menschen zu, die politisch verfolgt werden. Das bedeutet, dass sie von ihrem Staat wegen ihrer politischen Überzeugung so stark ausgegrenzt werden, dass ihre Menschenwürde verletzt ist. Allgemeine Notsituationen wie Armut oder Bürgerkrieg berechtigen hingegen nicht zu Asyl. Wenn der Asylantrag genehmigt ist, können Asylberechtigte aus den Heimen ausziehen und auch arbeiten.

Geduldete Asylbewerber

Wer keine Aufenthaltserlaubnis bekommt, wem also kein Asyl gewährt wird, der muss das Land wieder verlassen. Ihm droht die Abschiebung. Kann ein Mensch aber gerade nicht abgeschoben werden, weil er beispielsweise keinen Pass hat oder krank ist, darf er vorläufig bleiben und wohnt weiterhin im Asylbewerberheim. Er erhält vom Bundesamt eine Duldung. Dies gilt auch für Minderjährige, die ohne Erwachsene auf der Flucht sind.

Geduldete Asylbewerber dürfen nach einem Jahr Wartezeit arbeiten, allerdings nur mit Genehmigung der Arbeitsagentur.

Subsidiärer Schutz

Für diejenigen, die weder als Flüchtling anerkannt werden noch Asyl erhalten, gibt es noch die Möglichkeit des subsidiären (vorübergehenden) Schutzes. Dieser Aufenthaltsstaus wird Menschen gewährt, wenn ihnen im Heimatland Folter, Todesstrafe oder große Gefahr durch einen bewaffneten Konflikt drohen. Dann gilt ein Abschiebungsverbot und der Betroffene darf trotzdem eine Zeit lang in Deutschland bleiben. Dies gilt im Moment auch für Asylbewerber aus Syrien.

Um arbeiten zu dürfen, braucht der Flüchtling eine Genehmigung der Arbeitsagentur, genau wie bei einer Duldung.

Migranten

Ein Migrant ist im Prinzip jeder, der an einen anderen Ort zieht, innerhalb eines Landes oder über Staatsgrenzen hinweg. Genau genommen sind also auch Flüchtlinge Migranten. Meist ist aber von Migration die Rede, wenn jemand das Land verlässt, um seine Lebensbedingungen zu verbessern und nicht, weil er in seinem Heimatland in Gefahr ist. Migration geschieht vorwiegend aus wirtschaftlichen, politischen oder Sicherheitsgründen, beispielsweise die Aussicht auf einen besser bezahlten Job. Ein EU-Bürger hat sowieso das Recht, in jedem Land der EU zu arbeiten. Wer aus einem anderen Land kommt, braucht eine Aufenthaltsgenehmigung. Die vergibt das BAMF zum Beispiel an diejenigen, die in Deutschland eine Arbeit oder einen Studienplatz gefunden haben.

UMF

UMF - das ist die Abkürzung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Ob sie nach deutschem Recht "Flüchtlinge" sind, weil sie von ihrem Staat verfolgt werden und hier bleiben dürfen, muss geklärt werden. In jedem Fall sollen Jugendliche besonderen Schutz bekommen: durch das Jugendamt, durch Betreuer und einen Vormund. Standard ist das Kinder- und Jugendhilfegesetz. Aufgrund des enormen Zustroms kann der Jugendschutz momentan aber gar nicht mehr eingehalten werden.


268