BR Fernsehen - EUROBLICK


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Europa Junckers Reformpläne

"Europa hat wieder Wind in den Segeln. Aber wir werden nur vom Fleck kommen wenn wir diesen Wind nutzen." Sätze die am vergangenen Mittwoch im Europaparlament in Straßburg gefallen sind.

Von: Stephan Mayer

Stand: 17.09.2017 | Archiv

Das Euro-Symbol vor der EZB in Frankfurt | Bild: BR

EU-Kommissionspräsident Juncker hat so seine Rede zur Lage der EU beendet. Und bekam dafür "standing ovations" von den Mitgliedern des Europaparlaments.

Eine Stunde zuvor: Letzte Vorbereitungen für eine Rede, die ziemlich klare Maßnahmen enthielt, wie Europa demokratischer und krisensicherer gemacht werden könnte. Jean-Claude Juncker wünscht sich dafür einen großen gemeinsamen Wirtschaftsraum, in dem alle an einem Strang ziehen. Aber er weiß auch, dass es ohne Kompromisse nicht geht. Europatauglich, sagt Juncker, das ist Europa aber auch nur mit einer gemeinsamen Währung. Und deshalb – der Euro für alle und nicht nur in 19 von 27 Mitgliedsstaaten.

Jean-Claude Juncker

Doch es geht nicht nur um den Euro. Juncker wünscht sich auch einen europäischen Finanzminister, einer, der zuständig ist für alles, was in Europa mit Geld zu tun hat. Aber kein neuer Posten, sondern der zuständige Kommissar in der Kommission sollte das übernehmen. Bayern will das auf keinen Fall. Und schon gleich gar nicht neue Länder im Euroraum.

Andere Kritiker bemängelten, der EU-Kommissionspräsident würde zu sehr auf ein zentralistisches Europa setzen. Diesen Vorwurf mussten sich auch schon seine Vorgänger anhören. Breite Zustimmung hingegen beim Thema Türkei: Journalisten, so Juncker sollten in Redaktionsräumen sitzen und nicht im Gefängnis.

Nicolai von Ondorza

Eine so klare Kante, sagt Europaexperte von Ondarza kommt bei den Bürgerinnen und Bürgern an. Aber eigentlich sei Juncker weniger ein Menschenfänger und mehr ein EU-Diplomat.

Aber Juncker weiß auch, dass die Staats- und Regierungschefs nicht alle seine Reformvorschläge mitmachen werden. Vielleicht sprach er deshalb vom Haus Europa, das Stock für Stock aufgebaut werden muss. Und von den günstigen Wetterbedingungen im Moment: "Wie die Deutschen zu sagen pflegen: 'Lasst uns die Segel setzen, in See stechen und die günstigen Winde nutzen.'"


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